Diesel-Fahrverbot in Aachen? – Erstes Verfahren

Jetzt muss sich in der Praxis zeigen, ob es bald immer mehr Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten geben wird. Nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts will die Deutsche Umwelthilfe jetzt in Aachen ein Fahrverbot einklagen. Wie viel Spielraum haben die Richter?
Titelbild
Künftig auch in Aachen? Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Diesel-Motor bis Euro5 in Hamburg.Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Epoch Times8. Juni 2018

Das Verwaltungsgericht Aachen verhandelt heute im bundesweit ersten Verfahren nach dem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts über ein mögliches Diesel-Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe will mit einem solchen Verbot die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten erreichen.

Die Leipziger Bundesrichter hatten Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt sei. Wie genau diese Anforderung interpretiert werden muss, ist vielerorts aber umstritten. Daher dürften auf regionaler Ebene noch Verfahren vor Gerichten, Behördenentscheidungen und politische Diskussionen folgen.

Seit 2010 müssen EU-Grenzwerte für den Schadstoff Stickstoffdioxid verbindlich eingehalten werden. Etliche Städte schaffen das mit ihren bisherigen Maßnahmen nicht. In Hamburg setzten die Behörden jüngst das bundesweit erste Diesel-Fahrverbot auf zwei Straßen durch. (dpa)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion