Dirk Müller: Internet-Zensur führt zu faschistischer Meinungsdiktatur

Ein ganz großes Thema aktuell: die Internet-Zensur für „Infowars“ – der Webseite von Alex Jones, beginnt Dirk Müller alias Mr. Dax seinen Youtube-Kommentar.

Der Radiomoderator und Internetseiten-Betreiber Alex Jones wurde unlängst bei Apple, Facebook, Spotify und YouTube wegen „Hassreden“ gesperrt. Später wurde der persönliche Account von Jones auch auf Twitter für eine Woche gesperrt.

Der 44-jährige Texaner Jones betreibt die Internetseite „Infowars“, auf der er teils „sehr populistische Themen vertritt“, sagt Dirk Müller. „Da muss man nicht mitgehen. Da mag viel Blödsinn dabei sein, da mag mal was Richtiges dabei sein. Das spielt aber gar keine Rolle,“ so der Börsenspezialist.

Es gehe darum, dass diese Plattform über Nacht von fast allen großen Sozialen-Media-Plattformen abgeschaltet und kalt gestellt wurde.

„Spiegel“-Forderung öffnet „faschistischer Meinungsdiktatur Tür und Tor“

„Alex Jones mit Infowars war eine der größten Informationsplattformen Amerikas und hatte mehr Zuschauer und Abonnenten als CNN und andere. Den abzuschalten, das ist eine ganz besondere Geschichte. Weil wenn es gelingt den abzuschalten – ohne dass es zu Aufständen und Protesten kommt – dann hat man das Privileg und die Freigabe alle anderen auch abzuschalten – wenn immer man abschalten möchte,“ zeigt sich Müller besorgt.

„Und um das einen Schritt weiter zu führen“, so Müller, finde man im „Spiegel” der letzten Tage – in einem Kommentar des „Spiegels” – am Abschluss folgenden Absatz:

Nach dem Bannstrahl gegen ‚Infowars‘-Macher Alex Jones stellt sich aber vor allem für die Betreiber der großen Social-Media-Plattformen die Frage, wie sie in Zukunft mit all den anderen kleinen und großen Verschwörungstheoretikern umgehen sollen.”

Das sei nichts anderes als „eine Aufforderung, alle anderen ‚Verschwörungstheoretiker‘ mundtot zu machen, ihnen keine Plattform mehr zu geben. Dafür zu sorgen, dass die sich nicht mehr verteilen dürfen,“ kritisiert Müller den „Spiegel“-Kommentar scharf.

Diese Aussage sei „feuergefährlich“, so Müller, denn sie öffne „einer faschistischen Meinungsdiktatur Tür und Tor“ und sei im höchsten Grade antidemokratisch.

Es gehe überhaupt nicht darum, „ob Alex Jones recht hat oder nicht, ob man ihn mag oder nicht. Ob Verschwörungstheoretiker oder Leute die andere Meinungen haben, recht haben oder nicht recht haben, ob ihre Informationen korrekt sind oder nicht korrekt sind, ihre Meinungen ‚gültig‘ sind – was immer das sein mag… Es geht darum, dass wir hier über die Menschenrechte und das Grundgesetz reden,“ betont Müller.

Dann verweist er auf die UN-Menschenrechtscharta und das deutsche Grundgesetz.

Es gibt eine allgemeine Erklärung der Menschenrechte – UN-Menschenrechtscharta Artikel 19:

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Erläuterung zu Artikel 19

„Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung.

Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

Der Artikel 5 des Grundgesetztes besagt:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”

Wer anderes fordere, der stelle die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland in Frage, so Müller. „Wo bleiben den hier die Verfassungsschützer?,“ fragt er und fügt hinzu:

Die Feinde der Demokratie und des friedlichen Zusammenlebens sind eben jene, die mit Trillerpfeifen die Reden von anderen verhindern. Die anderen das Wort verbieten.“

Nur der freie Austausch – auch und gerade von kontroversen Meinungen und Ansichten – sei die Grundlage einer freien Gesellschaft. „Und wer sich dem entgegenstellt, der ebnet den Weg für eine Meinungsdiktatur und für den Faschismus jeder Art,“ warnt Müller.

Dirk Müller – Internetzensur führt zu faschistischer Meinungsdiktatur:

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dirk-mueller-internet-zensur-fuehrt-zu-faschistischer-meinungsdiktatur-a2604683.html