Dobrindt: Fortführung der großen Koalition wird „anspruchsvoll“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht in der Fortführung der großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode eine Herausforderung. Er sei zwar überzeugt, „dass Union und SPD diese Wahlperiode gemeinsam zu Ende bringen“, dies werde allerdings „anspruchsvoll“ sein, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe:

Die SPD wollte diese Regierung nicht und die ‚GroKo‘-Gegner sind bei den Sozialdemokraten eine wachsende Gruppe.“

Zu den Dauerkonflikten in der Koalition in den vergangenen Monaten sagte Dobrindt, Streit und Debatten seien „in der Politik Normalität“ und der „Wesenskern der Demokratie“.

Wenn es keine Auseinandersetzungen über den richtigen Weg gebe, „finden sich wesentliche Teile der Bevölkerung nicht mehr in der Debatte vertreten“. Letztlich führe dies zu Protesten.

Dobrindt attestierte der Regierung „eine hohe Dynamik in der Sacharbeit“. Die Koalition habe kluge Entscheidungen getroffen, „um Wachstum, Arbeit und Wohlstand in unserem Land zu verlängern“.

(afp)