Dreyer: SPD will „Führungsanspruch“ erheben und wird Kanzlerkandidaten aufstellen

Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, ist davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten auch zur nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufstellen. „Davon gehe ich aus. Wir wollen den Führungsanspruch auch in Zukunft erheben“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Sie sei zuversichtlich, dass die SPD „mit der neuen Parteiführung zu ganz anderen Prozentzahlen kommen“. Der Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans hatte angesichts der schwachen Umfragewerte Zweifel am Sinn eines SPD-Kanzlerkandidaten geäußert.

Den Ausgang der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz hält die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin für offen: „Man hat eine Black Box. Ich rede mit vielen Mitgliedern, aber ich kann überhaupt nicht sagen, wie das am Ende ausgeht“, sagte sie. „Auf jeden Fall sollten sich ganz viele an der Abstimmung beteiligen“, so die kommissarische SPD-Chefin weiter.

Sie sprach sich zudem gegen eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags aus: „Wir haben bisher 37 Prozent des Koalitionsvertrages umsetzen können und 49 Prozent gehen unsere Ministerinnen und Minister aktuell an“, sagte Dreyer.

Wichtige sozialdemokratische Themen habe die Große Koalition noch gar nicht angepackt, etwa den Missbrauch von Arbeitsverträgen, die ohne sachlichen Grund befristet werden. „Zu all dem brauchen wir keinen neuen Vertrag“, so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin weiter.

Darüber hinaus müsse die Große Koalition in der Lage sein, über Zukunftsthemen zu sprechen. „Es ist selbstverständlich, dass Union und SPD gemeinsame Antworten auf Fragen finden müssen, die noch nicht im Koalitionsvertrag verankert sind“, sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. (dts)

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