SPD-Vize Dreyer wirbt für Fortsetzung der Großen Koalition

Vor der SPD-Vorstandsklausur hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer für eine weitere Regierungsbeteiligung ihrer Partei in der Großen Koalition geworben. „In einer Koalition muss man Kompromisse eingehen. Trotzdem gilt: In der Opposition kann man nix umsetzen“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende der „Bild am Sonntag“.

Der aktuelle Koalitionsvertrag enthalte überproportional viele SPD-Projekte, sagte Dreyer. Sie rief ihre Parteikollegen zu mehr Selbstbewusstsein auf: „Wir müssen uns in der Politik für soziale Gerechtigkeit nicht neu erfinden, aber selbstbewusst zeigen, was wir erreicht haben.“

Die SPD-Spitze kommt ab Sonntagabend zu einer Klausur im Willy-Brandt-Haus zusammen. Präsidium und Vorstand wollen unter anderem über einen Fahrplan für Projekte aus dem Koalitionsvertrag diskutieren. Die SPD hadert nach wie vor mit der großen Koalition und will die Union auf einen möglichst konkreten Fahrplan für die kommenden Monate festlegen. (afp)