Dreyer zur Vorsitzendenwahl: „Wer unterlegen ist, bleibt ja trotzdem wichtig“

Zum Ende der Mitgliederabstimmung über den SPD-Vorsitz am Samstag hat die kommissarische Vorsitzende Malu Dreyer ihre Partei zu einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Ergebnis aufgefordert. Die „Zeit des internen Wettbewerbs“ sei nun vorbei, sagte Dreyer der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). „Die Entscheidungen sind demokratisch gefallen, das muss jeder akzeptieren.“

Dreyer versuchte dem Eindruck einer Polarisierung entgegenzuwirken. „Wer unterlegen ist, bleibt ja trotzdem wichtig für uns in der SPD“, sagte sie. „Und wir halten zusammen. Was wir nach außen fordern, müssen wir nach innen leben: Solidarität.“ Darauf solle nicht nur die neue Parteispitze achten, sondern alle, die in Verantwortung stünden.

Ergebnisse am Samstag

Die SPD verkündet am Samstagabend das Ergebnis der Stichwahl um die künftige Parteispitze. Rund 425.600 Parteimitglieder waren vom 19. bis zum 29. November aufgerufen, sich zwischen den beiden Bewerberduos Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu entscheiden.

Gut 140.000 Sozialdemokraten hatten sich nach Parteiangaben für eine Online-Abstimmung angemeldet. Die anderen konnten per Brief teilnehmen.

In der ersten Abstimmungsrunde hatten sich 22,68 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für Scholz und Geywitz entschieden. 21,04 Prozent bevorzugten das Team Esken und Walter-Borjans, das sich im Gegensatz zu seinen Konkurrenten sehr kritisch zur großen Koalition stellt. Formal gewählt wird die neue SPD-Spitze am kommenden Freitag auf dem Bundesparteitag in Berlin.

Dreyer zog ein positives Fazit der bald sechs Monate langen Vorsitzsuche mit 23 Regionalkonferenzen und zweifacher Mitgliederbeteiligung. „Die SPD hat die Leidenschaft zurückgewonnen, das macht mich zuversichtlich“, sagte sie der „Süddeutschen“. Die Partei habe „diskutiert, hart gerungen und manchmal auch gestritten – um die richtigen Inhalte, die besten Konzepte und zuletzt um die neue Parteiführung“.

Wahl in Sachsen-Anhalt

Einen Tag vor der Bundespartei hat die SPD in Sachsen-Anhalt die erste Hälfte ihrer neuen Doppelspitze bestimmt. Im Wettstreit um den für Frauen reservierten Vorsitzendenposten setzte sich die 49-jährige Pfarrerin Juliane Kleemann aus Stendal mit sechs Stimmen Vorsprung gegen die Kommunalpolitikerin Katharina Zacharias durch, wie der Landesverband am Freitag mitteilte. Für den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze ist eine Stichwahl erforderlich.

Für diesen Posten hatten drei SPD-Politiker kandidiert. In die Stichwahl Mitte Januar gehen nun der Landtagsabgeordnete Andreas Schmidt und der frühere Verbandsdirektor Jost Riecke. Schmidt erhielt in der Abstimmung 45,1 Prozent der Stimmen, Riecke erhielt 28,9 Prozent.

Von den rund 3540 Mitgliedern der Landes-SPD beteiligten sich nur 47,7 Prozent an der Abstimmung. Anders als in der Bundespartei hatten sich keine Teams beworben. Gewählt werden die beiden neuen Landesvorsitzenden Ende Januar auf einem Parteitag in Aschersleben.

Sachsen-Anhalt ist damit der erste SPD-Landesverband, der die Doppelspitze einführt. Der bisherige Landesvorsitzende Burkhard Lischka trat selbst nicht mehr an. (afp)