Es ist „unumgänglich“: Kemmerich erklärt Rücktritt nach 25 Stunden im Amt

Epoch Times6. Februar 2020 Aktualisiert: 6. Februar 2020 15:32
Der neue Ministerpräsident Thüringens Thomas Kemmerich tritt zurück und macht den Weg für Neuwahlen frei. Die CDU in Thüringen lehnte Neuwahlen wenige Minuten zuvor ab.

+++ Update 14:30 +++

Der neue thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat seinen Rücktritt einen Tag nach der Wahl als „unumgänglich“ bezeichnet. Er trete zurück, um damit „den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten zu nehmen“, sagte Kemmerich am Donnerstag nach einem Krisengespräch mit FDP-Chef Christian Lindner in Erfurt. Die Umstände seiner Wahl ließen keine andere Möglichkeit, denn die AfD habe „mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen“.

Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden. Daraufhin wurden umgehend Forderungen nach einem Rücktritt und Neuwahlen laut, auch in Kemmerichs eigener Partei.

Lindner war am Morgen nach Erfurt gefahren, um Kemmerich zu einem Amtsverzicht zu bewegen. Zu der Rücktrittsentscheidung habe ihn aber niemand gezwungen, sagte Kemmerich nach dem Gespräch.

Er betonte, dass die Entscheidung, bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch zu kandidieren, vom Landesverband Thüringen gefällt wurde. Der Landesverband habe dabei „in den letzten Tagen immer in Kontakt mit Herrn Lindner gestanden“, sagte Kemmerich.

Von einer Neuwahl erhoffe er sich klarere demokratische Verhältnisse im Landtag: „Demokratien brauchen demokratische Mehrheiten, die sich offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen“, sagte Kemmerich. Dabei gelte für die FDP: „Eine Zusammenarbeit mit der AfD gab es nicht, gibt es nicht und wird es nicht geben.“

CDU hatte kurz vorher Neuwahlen abgelehnt

Die CDU in Thüringen lehnte Neuwahlen wenige Minuten zuvor ab. „Es darf in Thüringen weder Stillstand geben, noch sind Neuwahlen eine Antwort auf die entstandene Situation“, heißt es in einer am Donnerstag verbreiteten Erklärung der CDU-Vereinigungen in Thüringen.

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Der neue thüringische Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) will einen Tag nach seiner Wahl das Amt wieder zur Verfügung stellen.

Das teilte die FDP-Landtagsfraktion nach einem Gespräch Kemmerichs mit FDP-Bundeschef Christian Lindner am Donnerstag in Erfurt mit.

Kemmerich wolle außerdem die Auflösung des Landtags beantragen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. „Thomas Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen“, erklärte die Fraktion.

Der Ministerpräsident will sich gegen 14.00 Uhr vor der Presse äußern. Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden.

Inzwischen gibt es quer durch die Parteien die Forderung nach einem Rücktritt Kemmerichs und Neuwahlen in Thüringen, auch in der FDP wurden solche Forderungen laut. (afp)

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