Weihnachtsaktion

Weihnachtsangebot:
Verschenken Sie 6 Monate für 59 €

The Epoch Times The Epoch Times

Kein Abo

Läuft automatisch aus.

Der Mindestlohn in Deutschland liegt derzeit bei 9,60 Euro. Symbolbild.Foto: iStock

Ein großer Sprung von 9,60 auf zwölf Euro – Arbeitgeber empört

Epoch Times19. Oktober 2021

Seit fast sieben Jahren gibt es den gesetzlichen Mindestlohn: Er startete im Januar 2015 mit 8,50 Euro brutto pro Stunde. Die Starthöhe ist im Mindestlohngesetz festgelegt, über die darauf folgenden Erhöhungsschritte beriet regelmäßig eine ständige Kommission der Tarifpartner.

Die Empfehlungen dieser Mindestlohnkommission wurden von der Bundesregierung per Rechtsverordnung umgesetzt. Die Ampel-Parteien wollen nun den Mindestlohn in einem großen Schritt auf zwölf Euro erhöhen – was für Empörung bei den Arbeitgebern sorgte.

In der Mindestlohnkommission sitzen drei von den Arbeitgebern entsandte Vertreter, drei Gewerkschafter, der Vorsitzende sowie zwei nicht stimmberechtigte Wissenschaftler. Ihrer Empfehlung folgend stieg der Mindestlohn seit Anfang 2015 in unterschiedlichen Schritten auf seinen aktuellen Stand von 9,60 Euro an.

Eigentlich sollte er danach laut Beschluss des Bundeskabinetts am 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro und schließlich am 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro steigen.

„Schwerer Eingriff in die Tarifautonomie“

Die Ampel-Parteien planen nun die Erhöhung auf zwölf Euro „im ersten Jahr“ einer gemeinsamen Regierung. Dies sei eine „einmalige Anpassung“, heißt es in ihrem Sondierungspapier. Im Anschluss daran sei wieder die Mindestlohnkommission am Zug; sie werde „über die etwaigen weiteren Erhöhungsschritte befinden“.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warf den Ampel-Parteien vor, mit ihrer Festlegung die Mindestlohnkommission auszuhebeln. Er warnte vor einem „schweren Eingriff in die Tarifautonomie“: „Eine derartige Mindestlohngrenze würde eine enorme Lohnspirale nach oben erzeugen und somit den Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte unheimlich erschweren.“

Laut Gesetz ist es Aufgabe der Mindestlohnkommission, eine „Gesamtabwägung“ vorzunehmen. Die festgelegte Höhe soll „zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmer beitragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen ermöglichen sowie Beschäftigung nicht gefährden“. Die Kommission orientiert sich dabei „nachlaufend an der Tarifentwicklung“.

Einer im September vorgestellten Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zufolge bringt eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde unmittelbar rund acht Millionen Beschäftigten eine Verbesserung ihres Lohns. Viele Berufsgruppen würden demnach davon profitieren. (afp/dl)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Unsere Buchempfehlung

Aus wirtschaftlicher Sicht besteht Sozialhilfe darin, Geld von einigen Menschen zu nehmen und seinen Wert auf andere zu übertragen. Die Regierung ist für die Verteilung des Reichtums verantwortlich. Dadurch geht das Wissen darüber verloren, dass man arbeiten muss, um etwas zu bekommen.

Einige staatliche Hilfen sind durchaus vernünftig, wie etwa die soziale Absicherung von Opfern von Katastrophen oder Unfällen. Aber die positiven Aspekte der Sozialhilfe machen diese zu einem bequemen Instrument der Täuschung und werden als Vorwand benutzt, um die Steuern zu erhöhen.

Hohe Steuerlasten belasten nicht nur die Reichen. Während die Reichen oft über verschiedene rechtliche Mittel verfügen, um sich vor Steuern zu schützen, erhalten die Armen keine Sozialleistungen mehr, wenn ihr Einkommen über eine bestimmte Schwelle hinaus ansteigt. Kurz gesagt, wer härter arbeitet, wird bestraft.

Eine hohe Steuerlast, Sozialhilfe und der Wohlfahrtsstaat sind Werkzeuge des Kommunismus. Genau darum geht es im 9. Kapitel des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ mit dem Titel: „Die kommunistische Wohlstandsfalle“. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion