Eine Frau an der Spitze und einen Vizeposten für jede Fraktion

Wenn der neue Bundestag am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt, wird er sogleich ein neues Parlamentspräsidium wählen. Neue Präsidentin wird Bärbel Bas von der SPD, jede Fraktion besetzt zudem grundsätzlich einen Vize-Posten.

Bärbel Bas (SPD):

Der stärksten Fraktion im Bundestag steht traditionell der Posten des Bundestagspräsidenten oder der Bundestagspräsidentin zu. Im neuen Bundestag ist die SPD stärkste Fraktion: Sie nominierte für den Chefposten ihre bisherige Vizefraktionschefin Bärbel Bas.

Die Wahl auf die 53-jährige  Sozialversicherungsfachangestellte fiel auch, damit in der Spitze des Staates mit Bundespräsident, Bundesratspräsident und Kanzler nicht zur reinen Männerriege wird. Die Parteilinke Bas gehört seit 2009 dem Bundestag.

Aydan Özoguz (SPD):

Die 54-jährige Sozialdemokratin saß von 2001 bis 2008 in der Hamburger Bürgerschaft, im darauffolgenden Jahr zog sie erstmals in den Bundestag ein. Ende Dezember 2011 wurde sie für sechs Jahre stellvertretende Vorsitzende der SPD – und damit die erste türkischstämmige Frau in der engeren Parteiführung der SPD.

In ihrer Funktion als Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion rief sie dazu auf, die vom damaligen Bundesinnenminister Peter Friedrich (CSU) einberufene Islamkonferenz zu boykottieren.

Union:

Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), will laut eines Berichts der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ für den Posten der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren. Die Zeitung beruft sich auf Fraktionskreise. Monika Grütters und Annette Widmann-Mauz sollen demnach ihre Bewerbung für den Posten zurückgezogen haben.

Ebenfalls Interesse angemeldet hatte zuvor der bisherige parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer. Ob er nach der Bewerbung der CDU-Politikerin aus Sachsen zurückzieht, war am frühen Nachmittag vor der Unionsfraktionssitzung noch unklar.

Claudia Roth (Grüne):

Den Posten der Vizepräsidentin hatte die 66-Jährige frühere Grünen-Chefin 2013 übernommen, nachdem die Grünen bei der Bundestagswahl 2013 eher mager abgeschnitten hatten. An er Spitze ihrer Partei stand die Politikerin zweimal: von 2001 bis 2002 sowie von 2004 bis 2013.

Wolfgang Kubicki (FDP):

Auch der FDP-Vertreter im Bundestagspräsidium  betrachtet sein Amt als „richtig tollen Job“. Allerdings weiß der 69-jährige Jurist sehr wohl, dass er auch für eine andere Funktion im Gespräch ist: den Fraktionsvorsitz der Liberalen im Bundestag. Doch zumindest vorerst wird der Vizeparteichef der FDP sein Amt als Bundestagsvizepräsident behalten.

Der Jurist Kubicki saß von 1990 bis 1992 erstmals im Bundestag. Danach war er Mitglied des Landtages, bevor er 2017 in den Bundestag zurückkehrte. Er ist einer der Architekten des Jamaika-Bündnisses in Kiel.

Petra Pau (Linke):

Die 58-jährige frühere PDS-Politikerin bekleidet ihr Amt seit 2006 – und ist damit die Dienstälteste in der Riege der Vizes. Sie wurde in das Amt gewählt, nachdem der ursprüngliche Linken-Kandidat, der damalige Parteichef Lothar Bisky, wegen der gegen ihn erhobenen Stasi-Vorwürfe mehrmals durchgefallen war.

Petra Pau gehört seit 1998 dem Bundestag an, von 2002 bis 2005 war sie eine von zwei PDS-Abgeordneten. Sie hatte ihr Direktmandat verteidigt, ansonsten scheiterte die Partei an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine herbe Enttäuschung musste sie in diesem Jahr hinnehmen: Sie verlor ihr Direktmandat im Berliner Wahlkreis Hellersdorf-Marzahn an die CDU.

Michael Kaufmann (AfD):

Der 57-jährige Energietechniker ist seit März 2020 Vizepräsident des Landtags in Thüringen und soll dieses Amt nun im Bundestag bekleiden. In der auslaufenden Legislaturperiode stellte die AFD sechs Kandidaten für diesen Posten auf, die jedoch alle bei der Wahl im Bundestag scheiterten. (afp/dl)