„Eintritt frei“: Giffey (SPD) fordert kostenlose Kitas

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich für kostenlose Kitas ausgesprochen. „Die SPD hat eine Grundüberzeugung: Bildung sollte für alle Kinder gebührenfrei sein und wer mehr verdient, wird an anderer Stelle über Steuern mehr belastet“, sagte sie dem „Weser-Kurier“ (Dienstagsausgabe). „Kitas sind die ersten Bildungseinrichtungen. Deshalb sollte auch hier der Eintritt frei sein.“

Giffey verteidigte sich damit gegen die Kritik, dass die 5,5 Milliarden Euro aus dem seit Januar geltenden „Gute-Kita-Gesetz“ auch für die Finanzierung beitragsfreier Betreuung genutzt wird und nicht ausschließlich für die Verbesserung der Qualität. Giffey stellte außerdem in Aussicht, dass arme Kinder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket künftig 15 statt zehn Euro im Monat für außerschulische Aktivitäten erhalten könnten.

In der DDR sozialisiert

Franziska Giffey kam erst im Dezember im Zusammenhang mit einer „Kita-Broschüre“ der Amadeu-Antonio-Stiftung in die Kritik, für die sie das Geleitwort geschrieben hat. In dieser wird dazu aufgefordert, in der Kita die politische Gesinnung der Eltern zu „erschnüffeln“.

Parteikollege Heinz Buschkowsky kommentierte damals, dass er es sich nur so vorstellen könne, dass jemand der Familienministerin etwas in den „Tee getan hat“. Er könne sich nicht vorstellen, dass „jemand in der Bundesregierung mit klaren Kopf so etwas gut findet und dafür auch noch die politische Deckung bietet“.

Später sagte er:

Sie ist ja auch in der DDR sozialisiert, offensichtlich ist da noch etwas hängengeblieben.“

(dts/nmc)