Eklat im Bundestag: Regierung weg – Sitzung unterbrochen

Epoch Times31. Januar 2020 Aktualisiert: 31. Januar 2020 17:32
Wohin ist die Regierung verschwunden? Gähnende Leere herrschte auf der Regierungsbank im deutschen Bundestag. Das Kabinett war weg ...

Im Bundestag hat es am Freitag eine außerplanmäßige Pause gegeben – weil das komplette Bundeskabinett auf der Regierungsbank fehlte.

In der Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand Außenminister Heiko Maas (SPD) nach seiner Rede. Daraufhin beantragte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann, eine Sitzungsunterbrechung.

Haßelmann beklagte, dass kein einziger Minister in der Lage gewesen sei, die Bundesregierung zur Kernzeit im Bundestag zu vertreten – und das nicht zum ersten Mal.

Meine Damen und Herren, wir haben in der letzten Sitzungswoche im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer diskutiert, dass selbst in der Kernzeit der Debatten unseres Parlaments am Donnerstag und Freitag manchmal kein einziges Regierungsmitglied der Bundesregierung, kein Minister, keine Ministerin die Regierung hier vertritt,“ beklagte Haßelmann.

Dies sei ein „absoluter Affront“ und eine Geringschätzung gegenüber dem Parlament und ein „inakzeptabler“ Zustand.

Auf Twitter schrieb die Grünen-Politikerin später.

Maas bei Kleinwaffenkonferenz

Außenminister Maas kam nach ein paar Minuten zurück in den Plenarsaal und entschuldigte sich damit, dass im Auswärtigen Amt gerade eine Kleinwaffenkonferenz mit etwa zehn Außenministern des westlichen Balkans und anderer europäischer Staaten laufe.

„Es tut mir leid,“ sagte Maas und fügte hinzu: „Aber ich werde jetzt bis zum Ende der Debatte natürlich hier bleiben“.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, zeigte jedoch wenig Verständnis: „Die Bundesregierung macht einen immer schlechteren Eindruck: Politisch gelingt ihr nichts mehr. Und jetzt geht ihr auch noch jeder Anstand dem Parlament gegenüber verloren“, lautete der Kommentar des FDP-Politikers. (dpa/so)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Unsere Buchempfehlung

Alle Völker der Welt kennen den Teufel aus ihren Geschichten und Legenden, Traditionen und Religionen. Auch in der modernen Zeit führt er – verborgen oder offen – auf jedem erdenklichen Gebiet seinen Kampf gegen die Menschheit: Religion, Familie, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Militär, Bildung, Kunst, Kultur, Medien, Unterhaltung, soziale Angelegenheiten und internationale Beziehungen.

Er verdirbt die Jugend und formt sich eine neue, noch leichter beeinflussbare Generation. Er fördert Massenbewegungen, Aufstände und Revolutionen, destabilisiert Länder und führt sie in Krisen. Er heftet sich - einer zehrenden Krankheit gleich - an die staatlichen Organe und die Gesellschaft und verschwendet ihre Ressourcen für seine Zwecke.

In ihrer Verzweiflung greifen die Menschen dann zum erstbesten „Retter“, der im Mantel bestimmter Ideologien erscheint, wie Kommunismus und Sozialismus, Liberalismus und Feminismus, bis hin zur Globalisierungsbewegung. Grenzenloses Glück und Freiheit für alle werden versprochen. Der Köder ist allzu verlockend. Doch der Weg führt in die Dunkelheit und die Falle ist bereits aufgestellt. Hier mehr zum Buch.

Jetzt bestellen - Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop

Das dreibändige Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive. Es analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert hat.

Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.

Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]