Ende des Steuerbooms? Scholz veröffentlicht neue Schätzung

Die Bundesregierung muss sich womöglich auf ein Ende der jahrelang stark steigenden Steuereinnahmen und damit deutlich geringere Spielräume für neue Ausgaben gefasst machen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will heute in Berlin die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung vorstellen, erwartet werden zwar kurzfristig weiter steigende Einnahmen – aber für die Folgejahre keine weiteren Zuwächse wie bisher.

Grund ist eine sich weltweit eintrübende Konjunktur, die deutsche Wirtschaft wächst zwar weiter, aber die Bundesregierung rechnet nun im laufenden Jahr mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von nur noch 1,8 Prozent. Im Frühjahr hatte die Regierung noch ein Plus von 2,3 Prozent erwartet – weniger Wachstum bedeutet auch weniger Geld für den Staat.

Im Frühjahr war geschätzt worden, dass Bund, Länder und Kommunen bis 2022 mit 63,3 Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen rechnen können als zuvor erwartet. Insgesamt sollen demnach in diesem Jahr Staatseinnahmen auf 772,1 Milliarden Euro steigen und bis 2022 sogar auf insgesamt 905,9 Milliarden Euro.

Zweimal im Jahr, im Frühjahr und Herbst, kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen. Darin sitzen Experten der Bundesregierung, der fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Vertreter der Länderfinanzministerien sowie der Kommunen.

Sie gehen die erwarteten Einnahmen bei allen Steuerarten durch und rechnen diese dann zusammen. Wegen der guten Konjunktur in Deutschland und der gesunkenen Arbeitslosigkeit sind die Prognosen in den vergangenen Jahren stets übertroffen und weiter nach oben korrigiert worden. (dpa)