Entscheidung über bewaffnete Drohnen soll noch dieses Jahr fallen

Titelbild
Drohne im Irak.Foto:  Lt. Col. Leslie Pratt/Symbol/dpa
Epoch Times13. November 2020

Das Verteidigungsministerium hat eine 25 Millionen Euro umfassende Beschaffungsvorlage für den Kauf bewaffneter Drohnen ans Finanzministerium übermittelt. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland in ihren Samstagsausgaben. Es sei davon auszugehen, dass Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestags sich in der letzten Sitzungswoche des Jahres darüber abstimmen würden, hieß es in Koalitionskreisen.

Erwartet werde, dass beide Koalitionsfraktionen dem Vorhaben zustimmen. Mit einem Kaufbeschluss ginge ein jahrelanger Streit zu Ende. Die SPD hatte sich lange gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen gesperrt. Unter anderem gab es Bedenken, die Drohen könnten zur gezielten Tötung eingesetzt werden, wie dies etwa von den USA praktiziert wird.

Drohnen sollen deutsche Soldaten im Ausland besser schützen

Bundeswehr und Verteidigungsministerium sehen sie als Möglichkeit den Schutz deutscher Soldaten vor allem in Auslandseinsätzen zu verbessern. Auch SPD-Verteidigungspolitiker haben sich für die Beschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. In den vom Bundesverteidigungsministerium vorgelegten Einsatzrichtlinien ist unter anderem vorgesehen, dass die Piloten der Drohnen im jeweiligen Einsatzland stationiert sein müssen und psychologisch betreut werden.

Vorgeschrieben ist auch, dass der Bundestag jedem Einsatz zustimmen muss, der so genannten Parlamentsvorbehalt. Im Koalitionsvertrag von 2018 hatten Union und SPD die Beschaffung bewaffneter Drohnen davon abhängig gemacht, dass zunächst eine breite öffentliche Debatte dazu stattfindet, die ethische wie rechtliche Aspekte in den Blick nehmen sollte.

Bereits 2019 beschloss der Bundestag die Anschaffung unbewaffneter israelischer Drohnen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte das Thema Ende 2019 wenige Monate nach ihrem Amtsantritt auf die Tagesordnung gesetzt und mehrere Podiumsdiskussionen durchführen lassen. Bereits 2019 hatte der Bundestag die Anschaffung israelischer Drohnen des Typs Heron TP beschlossen, allerdings ohne die Möglichkeit zur Bewaffnung. (dts)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion