Ermittlungen gegen AfD-Abgeordneten Magnitz wegen Untreue

Epoch Times12. Januar 2019 Aktualisiert: 12. Januar 2019 8:39
Gegen den Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Konkret geht es um zwei private Überweisungen, die Magnitz in seiner Funktion als AfD-Landesvorsitzender mit Parteigeldern getätigt haben soll. Er wies die Vorwürfe zurück.

Gegen den Bremer AfD-Landeschef und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Seine Immunität als Abgeordneter sei bereits kurz vor Weihnachten aufgehoben worden, hieß es am Freitag in der Sendung „buten un binnen“ von Radio Bremen.

Magnitz bestätigte in der Sendung, dass gegen ihn ermittelt werde. Doch er wies die Vorwürfe zurück und sagte, er vermute, dass innerparteiliche Quertreiber hinter den Vorwürfen steckten.

Konkret geht es dem Bericht zufolge um zwei privaten Überweisungen, die Magnitz in seiner Funktion als AfD-Landesvorsitzender mit Parteigeldern getätigt haben soll. Laut Magnitz seien dies allerdings Ausgaben für die Partei gewesen. Er habe zwei Rechnungen beglichen, die im Zuge der Neuauszählungen der Stimmen zur vergangenen Bürgerschaftswahl gestellt wurden.

Die AfD hatte dem Bericht zufolge die Neuauszählung beantragt und die Kosten für die Beaufsichtigung der Auszählung durch die Stadt Bremerhaven tragen müssen. Die Rechnungen seien an den stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Jürgewitz gegangen, Magnitz habe sie bezahlt.

Der Magistrat der Stadt Bremerhaven habe die Rechnungsanschrift nicht ändern wollen, sagte Magnitz laut Radio Bremen. Er habe allerdings die schriftliche Bestätigung des Magistrats, dass mit dem Geld nur Parteiauslagen gezahlt worden sind. „An den Vorwürfen ist nichts dran“, sagte Magnitz gegenüber „buten un binnen“.

Magnitz vermutet dem Bericht zufolge Querelen in den Reihen seiner Partei als Grund für die Strafanzeige. Es gebe „eine Handvoll von Leuten“ in der Bremer AfD, die „querschießt“, sagte der AfD-Politiker in dem Bericht. Die Anzeige entspreche „der Handschrift dieser Leute“. Das Ziel sei die Aufhebung seiner Immunität gewesen.

Am Montagabend war Magnitz durch eine Attacke von drei Unbekannten auf offener Straße verletzt worden. Die Polizei ermittelt daher wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Angriff auf Magnitz hatte parteiübergreifend für Empörung gesorgt und Warnungen vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft laut werden lassen. (afp)

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