Ermittlungsverfahren nach Demonstration mit Rechtsextremen in Dortmund

Epoch Times22. September 2018 Aktualisiert: 22. September 2018 12:12
Nach zwei Aufmärschen von Rechtsextremisten in Dortmund hat die Polizei mehrere Strafverfahren eingeleitet. Neben dem verbotenen Abbrennen von Pyrotechnik kam es auf den angemeldeten Demonstrationen auch zu antisemitischen Äußerungen.

Nach einem rechtsextremistischen Aufmarsch am Freitagabend in Dortmund sind mehrere Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet worden. Das teilte die Polizei im Anschluss mit.

Nach Angaben von Zeugen wurden auf der Kundgebung, an der etwa hundert Neonazis teilgenommen hätten, wiederholt antisemitische Parolen skandiert. Bei einer weiteren Kundgebung in Chemnitz wurde von Rechtsextremen ein links-alternatives Zentrum angegriffen.

Mehrere Zeugen berichteten nach der Kundgebung in Dortmund, Rechtsextreme hätten dort antisemitische Parolen skandiert, ohne dass die Polizei eingeschritten sei. Der Grünen-Politiker Volker Beck verlangte deswegen im Internetdienst Twitter eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), in der dieser darlegen solle, was er gegen zunehmenden Antisemitismus auf den Straßen in Deutschland unternehmen wolle.

Bei den Ermittlungsverfahren ging es den Polizeiangaben zufolge allerdings offensichtlich in erster Linie um den Einsatz von Pyrotechnik. Deswegen seien gegen mehrere, von der Polizei identifizierte Demonstranten Strafverfahren eingeleitet worden. Auch seien umfangreiche Beweismittel sichergestellt worden, hieß es.

Während eines Aufmarschs der Organisation Pro Chemnitz wurde in der sächsischen Stadt laut Polizei ein Journalist von Teilnehmern attackiert. Da der Journalist auf eine Strafanzeige verzichtete, sei schließlich von Amts wegen ein Verfahren wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet worden. Zudem sei das Gebäude des Vereins Rothaus von Unbekannten mit Eiern beworfen und eine Scheibe beschädigt worden.

An dieser Kundgebung beteiligten sich den Polizeiangaben zufolge rund 2000 Menschen, an einer Gegenkundgebung der Initiative Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz etwa 400. Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz.

Das Rothaus wird von unterschiedlichen Gruppen und Initiativen vorwiegend des linken Spektrums genutzt. Auch mehrere Landtagsabgeordnete der Linkspartei haben dort ihr Büro. Einige Linken-Politiker, darunter der Chemnitzer Parteivorsitzende Tim Detzner, mussten sich laut Medienberichten vor angreifenden Neonazis in das Gebäude retten.

Eine weitere rechte Kundgebung sowie eine Gegendemonstration gab es im thüringischen Gera. (afp)

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