Erstmals werfen zwei Landesminister für SPD-Vorsitz ihren Hut in den Ring

Im Rennen um den SPD-Parteivorsitz haben erstmals zwei Landesminister ihren Hut in den Ring geworfen. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping meldeten ihre Bewerbung bei den drei Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.

Am Sonntag wollen sie nach Angaben aus Parteikreisen mit einer Pressekonferenz ihre Kampagne einläuten, wie es in dem Bericht hieß. Der 59-jährige Pistorius hatte zuvor bereits deutlich gemacht, dass er eine Kandidatur für die Nachfolge von Andrea Nahles erwägt. Er führt seit dem Jahr 2013 das Innenressort in Hannover und hat sich über die Landesgrenzen hinweg einen Namen in der Innenpolitik gemacht. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück.

Die 61-jährige Köpping ist seit 2014 Integrationsministerin der schwarz-roten Landesregierung in Sachsen. Sie hat immer wieder auf Befindlichkeiten der Ostdeutschen hingewiesen, die sich häufig abgehängt fühlten.

Neben Pistorius und Köpping haben bislang vier weitere Duos sowie zwei Einzelbewerber ihren Hut in den Ring geworfen. Dazu gehören die Politologin Gesine Schwan und Parteivize Ralf Stegner, die ihre Bewerbung am Freitag offiziell vorstellen wollen. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Kandidatur angekündigt.

Giffey verzichtet auf Kandidatur

Am Donnerstag hatte  Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), die ebenfalls als Kandidatin im Gespräch war, ihren Verzicht angekündigt. Gegen sie gibt es Plagiatsvorwürfe, die Prüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Interessenten können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Kandidaten benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.

Die Wahl der neuen SPD-Spitze ist notwendig geworden, weil Nahles nach der SPD-Schlappe bei der Europawahl den Vorsitz von Partei und Fraktion niedergelegt hatte. Die Neuwahl der Parteispitze könnte auch Auswirkungen auf die große Koalition im Bund haben. Das Bewerberduo aus Nina Scheer und Karl Lauterbach plädiert für ein Ende des Regierungsbündnisses. (afp/sua)