Esken sieht keine Basis für weitere Zusammenarbeit mit der CDU

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht derzeit keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit mit dem bisherigen Koalitionspartner Union.

Die SPD strebe im Bund eine „progressive“ Regierung an – „das heißt ganz klar ohne CDU“, sagte Esken am Samstag im Sender MDR Aktuell. Die CDU sei „im Bund ohne Orientierung, ohne jeden Kompass.“

In der CDU stünden „wichtige Richtungsentscheidungen an, die noch nicht ausgestanden sind“, sagte Esken. Sie warf der CDU vor, ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt zu haben.

Die SPD-Vorsitzende räumte ein, dass die Leistungen der SPD in den Koalitionen auf Landes- und Bundesebene zu wenig sichtbar geworden seien. „Das ist das Phänomen der Mitregierung, der sogenannten Juniorpartner, das wir immer wieder erleben.“ Deshalb müsse deutlicher hervorgehoben werden, dass es „einen Unterschied macht, wenn die SPD mitregiert.“ (afp)