Esken und Walter-Borjans sind die neuen SPD-Vorsitzenden

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Chefs der SPD. Dabei bekamen die beiden Kandidaten am Freitag auf dem Bundesparteitag in der „verbundenen Einzelwahl“ aber überraschend unterschiedliche Ergebnisse: Walter-Borjans erhielt eine Zustimmung von 89,2 Prozent der Delegierten, Esken wurde mit 75,9 Prozent gewählt. Damit wurde der Mitgliederentscheid umgesetzt, in dem sich das neue Führungs-Duo zuletzt in einer Stichwahl gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt hatte. Damit steht erstmals ein Duo aus einer Frau und einem Mann an der Spitze der Sozialdemokraten.

Seit 1946 lag der Durchschnitt bei den SPD-Parteichef-Wahlen ohne Gegenkandidaten bei 90,1 Prozent, nach der Ära Willy Brandt noch bei 84,8 Prozent. Andrea Nahles hatte 2018 mit Gegenkandidatin 66,3 Prozent bekommen, Martin Schulz 2017 im Frühjahr 100,0 Prozent und nach der verlorenen Bundestagswahl im selben Jahr 81,9 Prozent.

Hintergrund der neuen SPD-Führung

Der 67-jährige Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 Finanzminister von Nordrhein-Westfalen. Bundesweit bekannt wurde er in dieser Zeit durch den Ankauf von Datenträgern mit Angaben zu Fällen von Steuerhinterziehung aus der Schweiz. Auch danach blieb der Kampf für mehr Steuergerechtigkeit ein Arbeitsschwerpunkt des SPD-Politikers.

Begonnen hat der 1952 in Krefeld-Uerdingen geborene Volkswirt seine politische Laufbahn 1996 als Regierungssprecher des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau. Später wurde er erst Staatssekretär für Wirtschaft und Finanzen im Saarland, dann 2004 Staatssekretär für Wirtschaft und Arbeit in NRW. Auch Umweltthemen waren ihm stets wichtig. So gehört er zu den Gründungsmitgliedern des ökologisch ausgerichteten Verkehrsclubs Deutschland (VCD).

Die 58-jährige Esken sitzt seit 2013 im Bundestag, wo sie sich der Parlamentarischen Linken in der SPD anschloss. Ihre politische Heimat hat sie im baden-württembergischen Calw.

Da ihr der Gewinn des Direktmandats in der traditionellen CDU-Hochburg verwehrt blieb, zog sie über die Landesliste ins Parlament ein. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der gelernten Informatikerin zählt dort die Digitalpolitik, sie gehört auch der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz an.

Esken ist Mitglied von BUND und Greenpeace und unterstützt das Kampagnennetzwerk Campact. Zudem ist sie Gründungsmitglied des Calwer Bündnisses gegen Rechts. Bis 2014 war sie stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg. Im SPD-Kandidatenrennen meldete sie sich wiederholt auch mit sozialpolitischen Themen zu Wort. So forderte sie einen Weiterbildungsanspruch für Arbeitnehmer und erwägt ein bedingungsloses Grundeinkommen.

(afp/dpa/dts)