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EU-Parlament diskutiert über Flüchtlinge
Kurzfristig wurde auch die Lage in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt: Visafreies Reisen will das Parlament nur dann erlauben, wenn die Türkei ihre Anti-Terrorgesetze ändert
Das Europaparlament hat seinen Sitz in Straßburg.Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Demnach sollen künftig dann, wenn die eigentlich „zuständigen“ EU-Länder überlastet sind, andere EU-Staaten gemäß ihren Möglichkeiten Flüchtlinge aufnehmen. Falls sich ein Land an diesem „Fairness-Mechanismus“ nicht beteilige, soll es eine Art Strafe von 250 000 Euro pro abgelehntem Flüchtling zahlen.
Kurzfristig wurde auch die Lage in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt: Visafreies Reisen will das Parlament nur dann erlauben, wenn die Türkei ihre Anti-Terrorgesetze ändert. Die Abgeordneten werden auch über die Wiederherstellung des unkontrollierten Reisens im Schengen-Raum sprechen.
(dpa)Epoch TV
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