500 Millionen Euro schweres IT-Projekt zum Migranten-Datenaustausch verzögert sich

Fingerabdrücke von Migranten, Visadaten oder Fahndungsersuche. Derartige Daten sollten in europaweiter Vernetzung von Polizei und Justiz verfügbar gemacht werde. Bis 2023 sei dies jedoch nicht umsetzbar, heißt es vom Bundesinnenministerium.
Titelbild
Fingerabdrücke und andere Daten sollten über eine europaweitere Vernetzung verfügbar gemacht werden.Foto: Frank May/Archiv/dpa
Epoch Times4. Oktober 2019

Einem der wichtigsten IT-Projekte der EU droht ein Debakel. In einem Schreiben an den Bundestag, über das der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, bezweifle das Bundesinnenministerium, dass das Vorhaben wie ursprünglich geplant bis 2023 umsetzbar sei. Es geht um die europaweite Vernetzung mehrerer Datenbanken von Polizei und Justiz, in denen Fingerabdrücke von Migranten, Visadaten oder Fahndungsersuche gespeichert sind.

In einem neu zu schaffenden Register sollen zudem die Mitgliedsstaaten alle Ein- und Ausreisen von Nicht-EU-Bürgern erfassen. „Eine vollständige Umsetzung aller Vorhaben im EU-Zeitplan ist derzeit nicht belastbar vorherzusehen“, heißt es in dem Schreiben des Innenministeriums.

Es bestünden „Ressourcenengpässe und Überlastung der befassten Behörden“ – auch weil es schwierig sei, das nötige Fachpersonal zu gewinnen, heißt es in dem Brief weiter.

Die Innen- und Justizminister der Europäischen Union wollen sich Anfang kommender Woche bei einem Treffen in Luxemburg mit den Problemen des 500 Millionen Euro teuren Projekts beschäftigen.

Mehrere Kriminalfälle, wie der Mord an einer Studentin in Freiburg 2016 oder der Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt, hatten Mängel beim Datenaustausch innerhalb der EU offenbart. (dts)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion