Ex-Bundestagspräsident: SPD muss Nahles als erste Frau an der Spitze wiederwählen

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Partei vor einem Sturz von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles gewarnt. „Nachdem die SPD in ihrer großen und langen Geschichte mit Andrea Nahles zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt hat – welches Zeichen ist es, wenn diese Frau nach einem Jahr wieder gestürzt wird“, schrieb Thierse laut einem Bericht des „Tagesspiegel“ in einem Appell an die SPD-Bundestagsabgeordneten.

„So sehr es menschlich verständlich ist, nach einer furchtbaren Wahlniederlage Personalfragen zu diskutieren – es ist der falsche Weg.“ In den vergangenen drei Jahrzehnten seiner SPD-Mitgliedschaft habe die Partei 13 Vorsitzende verschlissen „und damit den Niedergang der SPD nicht aufgehalten, sondern vielmehr befördert“.

Viele SPD wünschen sich „einen Neuanfang ohne Andrea Nahles“

Die SPD-Abgeordneten stimmen am Dienstagnachmittag über den Fraktionsvorsitz ab. Nahles hatte die eigentlich für September geplante Wahl nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der EU- und der Bremen-Wahl vorgezogen. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht. Sollte Nahles dennoch scheitern, würde sich wohl auch die Frage nach dem Parteivorsitz stellen, den sie ebenfalls innehat.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Westphal, rechnet mit einer Niederlage für Nahles. Er sei „keine Mehrheit“ in Sicht für die Fraktionsvorsitzende, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Viele in der SPD wünschten sich „einen Neuanfang ohne Andrea Nahles“. Falls sie nicht von sich aus zurücktrete, müsse sie bei der Abstimmung am Dienstag „eine Niederlage einstecken“, sagte Westphal.

Thierse fordert mehr Solidarität in der SPD

Nach Ansicht von Thierse würde die SPD sich damit selbst schaden: „Wer als Partei glaubwürdig für eine Politik der Solidarität eintreten will, der muss selbst Solidarität vorleben – sonst betreibt er Selbstzerstörung unserer Partei.“

Die Partei müsse vielmehr ihren „Identitätskern“ wieder sichtbar machen und eine Politik „für Gerechtigkeit und Solidarität, für den sozialen Zusammenhalt einer gespaltenen, zersplitterten Gesellschaft“ betreiben. (afp)