Ex-Justizminister verlässt CDU: „Ich habe mich noch nie so fremd in meinem Land gefühlt.“

Epoch Times3. Dezember 2015 Aktualisiert: 3. Dezember 2015 11:32
Mit dem Austritt aus der CDU reagiert Sachsens Justizminister, Steffen Heitmann, auf die Asylpolitik der Bundeskanzlerin. In seiner Erklärung schreibt er: "Ich habe mich noch nie - nicht einmal in der DDR - so fremd in meinem Land gefühlt."

Wegen Angela Merkels Asylpolitik tritt Steffen Heitmann, Ex-Sachsens Justizminister, aus der CDU aus, berichtet die "FAZ".

In einem spektakulären Brief an die Bundeskanzlerin begründet er seinen Schritt damit, dass die Kanzlerin dem deutschen Volk Schaden zufügen würde: "Sie haben durch eine einsame Entscheidung und unbedachte Äußerung Deutschland zum bevorzugten Ziel für Flüchtlinge gemacht." Der Amtseid verpflichte die Kanzlerin jedoch Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. 

Die Grenzen seien faktisch offen, die Behörden überfordert und die Bevölkerung verunsichert, so Heitmann. Merkel habe kein Konzept und die große Koalition erweise sich als handlungsunfähig. Heitmann möchte diese Politik nicht mehr weiter mittragen. “Der Schaden für unser Volk ist absehbar.” Sein Brief schließt mit der schockierenden Aussage: “Ich habe mich noch nie – nicht einmal in der DDR – so fremd in meinem Land gefühlt.” (dk)

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