Ex-Regierungsbeauftragter: Afghanistan-Berichte waren zu positiv

Die Bundesregierung hat nach Einschätzung ihres früheren Beauftragten für Afghanistan, Michael Steiner, in regelmäßigen Fortschrittsberichten über den Einsatz in der Region ein zu positives Bild der Lage vor Ort vermittelt. „Es standen keine Lügen drin. Auch keine Falschdarstellungen. Aber wenn es Erfolge gab, dann sind sie auch ausführlich dargestellt worden, etwa im Schulwesen“, sagte Steiner der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe).

„Die Berichte waren in Teilen vielleicht allzu zuversichtlich“, räumte Steiner ein. Eine systematische Verschleierung der tatsächlichen Misserfolge in Afghanistan wie in den USA habe es aber nicht gegeben. „Das haben wir nicht gemacht. Das geht so nicht in Deutschland“, sagte er. Über eine Praxis der Verschleierung hatte die „Washington Post“ nach Auswertung jahrelang unter Verschluss gehaltener Akten berichtet.

Steiner, einst außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder, war von 2010 bis 2012, Afghanistan-Beauftragter der Bundesregierung. In dieser Zeit war er auch verantwortlich für die Erstellung der jährlichen Afghanistan-Fortschrittsberichte. Diese wurden zwischen 2010 und 2014 jährlich dem Bundestag übermittelt. (dts)