Facebook-Posting: AfD weist Vorwürfe des Bamberger Erzbischofs zurück

Die AfD hat gelassen darauf reagiert, dass der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick wegen eines umstrittenen Facebook-Postings juristisch gegen sie vorgehen will: „Den vom Erzbischof erhobenen Vorwurf teilen wir nicht, einer entsprechenden Klage – sollte sie eingehen – sehen wir gelassen entgegen“, sagte AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang dem „Handelsblatt“. Schick hat laut Angaben eines Bistumssprechers eine einstweilige Verfügung gegen die AfD beantragt, um zu erreichen, dass ein Facebook-Eintrag mit einer ihm zugeordneten, aber nach seiner Meinung unkorrekt verkürzten Aussage gelöscht wird. Die Partei hatte nach einer Podiumsdiskussion in Nürnberg Ende Oktober auf Facebook gepostet: „Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar“.

Unter dem Beitrag hinterließen User Hass-Kommentare gegen Schick. Driesang sagte, verschiedene Zeitungen, wie beispielsweise der „Münchner Merkur“, hätten ganz ähnliche Überschriften oder Texte gebracht. Es gebe daher keinen Grund, die AfD anders zu stellen, als etwa den „Münchner Merkur“. „Der Erzbischof müsste konsequenterweise dann auch diese und andere Zeitungen verklagen.“ Zugleich versicherte der AfD-Politiker, dass seine Partei „selbstverständlich“ Hasskommentare lösche, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werde. Einschränkend fügte er jedoch hinzu: „Billigerweise kann von uns weder verlangt noch erwartet werden, dass die Kommentare auf unseren Facebook-Seiten in jeder Sekunde einer hundertprozentigen Kontrolle unterliegen.“ Driesang verwahrte sich gegen den Vorwurf, die AfD stehe hinter den Hass-Kommentaren. „Nutzer, die auf unseren Seiten kommentieren, sind nicht automatisch Anhänger oder Mitglieder der AfD“, sagte er. „Sie finden auf der Bundes-Facebook-Seite auch sehr viele kritische Kommentare zur AfD und ihren Positionen. Dies ist natürlich in einer pluralistischen, von Meinungsfreiheit geprägten Gesellschaft, für die die AfD ausdrücklich eintritt, erwünscht.“ Abgesehen davon lasse sich feststellen, „dass diejenigen, die sich offen als Mitglieder der AfD zu erkennen geben, mäßigend und verantwortungsvoll kommentieren, so wie es unserem Selbstverständnis entspricht.“ (dts)