Gesetz zu Jugendmedienschutz: Familienministerin will gegen Hasskommentare und Cybermobbing vorgehen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat bis zum Jahresende die Vorlage eines neuen Jugendmedienschutzgesetzes angekündigt.

Hasskommentare, Cybermobbing, Texte sexuellen Inhalts und sogar Kinderpornographie im Klassenchat – „das ist ein Albtraum für Kinder und Jugendliche, Eltern, aber auch für Lehrerinnen und Lehrer“, sagte Giffey der „Welt am Sonntag“.

Familien und Schulen dürften mit dem Problem nicht alleingelassen werden. Messenger-Dienste seien durch den Jugendmedienschutz bisher schwer zu fassen.

Laut Giffey sollen künftig alle wesentlich von Kindern und Jugendlichen genutzten interaktiven Internetdienste ihre Angebote so gestalten, dass Minderjährige etwa durch sichere Voreinstellungen und gut funktionierende Melde- und Beschwerdesysteme stärker als bisher geschützt sind. Wichtig sei darüber hinaus eine zuverlässige Beobachtung von Online-Risiken und mehr Medienkompetenz in Familien und an Schulen.

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach in dem Zusammenhang von einer „schleichenden Tendenz zu einer Verrohung der Gesellschaft“. An den Schulen müsse der Umgang mit den digitalen Medien gelehrt werden.

Die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margit Stumpp sagte der Zeitung, neben einem effektiven Schutz vor gefährdenden Inhalten müssten Kinder und Jugendliche befähigt werden, sich kritisch und kompetent in den digitalen Medien zu bewegen. (afp)