FDP-Abgeordneter kritisiert Zustand der Politik: Das „Weiter wie bisher“ wird immer unglaubwürdiger

Der ehemalige Telekom-Vorstand und jetzige FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger hat Zustand und Rituale in der Politik scharf kritisiert.

„Mein Instinkt sagt: Wir stehen vor drastischen Veränderungen. `Weiter wie bisher`, das wird immer unglaubwürdiger“, sagte Sattelberger der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Bundestag müsse sich dringend transformieren, so Sattelberger: „Wir brauchen ein Parlament, in dem die Gestalter in der Mehrheit sind.“ Und weiter:

Stattdessen finden wir hier jede Menge Menschen, die bewahren oder retten wollen: das Abendland, den Sozialstaat, den Feierabend.“

Bei seinem Wechsel von der Wirtschaft in die Politik habe ihn überrascht, wie ritualisiert Politik sei. „Da geht kreative Kraft verloren“, sagte der frühere Top-Manager. An einem typischen Plenartag im Parlament stünden ein Dutzend Themen auf der Tagesordnung, zu dem jede Fraktion mindestens eine Rede halte.

Also mindestens sechzig Reden, manchmal mehr als hundert. Die meisten sind für den Papierkorb“, so Sattelberger.

Der Bundestag sei viel zu groß, kritisierte Sattelberger, die Abgeordneten machten allerdings keine Anstalten, das Parlament zu verkleinern. „Als Berufspolitiker bekommt man da natürlich Verlustängste und arbeitet nicht auf das einzig sinnvolle Ziel hin: dieses Parlament wieder zu verkleinern.“

Auf die Frage, ob er Bundesbildungsminister werden wolle, sagte Sattelberger: „Meinen Hut werfe ich immer gerne. Aber jetzt brauchen wir erst einmal einen Ring.“ (dts)