Finanzminister: „Corona lehrt uns, dass man mit Egoismus scheitern wird“ – Bonuszahlungen bis 1.500 Euro steuerfrei

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird in der Corona-Krise Bonuszahlungen für Arbeitnehmer bis 1.500 Euro steuerfrei stellen. „Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen. Als Bundesfinanzminister werde ich am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis 1.500 Euro komplett steuerfrei sein wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

„Viele Arbeitnehmer sind täglich im Einsatz unter erschwerten Bedingungen, um uns zu versorgen – als Pflegekraft, an der Supermarktkasse, als Krankenhausarzt, hinterm Lkw-Lenkrad. Dieses Engagement sollten wir honorieren.“

Eine große, nationale Kraftanstrengung gefordert

Der Vizekanzler rief die Bürger zu mehr Solidarität auf. „Ich wünsche mir, dass wir auf diese Pandemie mit einer großen, nationalen Kraftanstrengung reagieren. Durch diese Krise kommen wir nur gemeinsam mit Rücksicht und Zusammenhalt. Corona lehrt uns, dass man mit Egoismus scheitern wird.“

Als Beispiele für vermehrte Kooperation nannte Scholz Vermieter, die auf Zahlungen verzichten, Lieferanten, die Zahlungsziele strecken und Arbeitgeber, die bei Kurzarbeit aufstocken. Um die Wirtschaft nach der Corona-Krise zu stimulieren, will der Finanzminister die Abschaffung des Soli trotz der Rekordschulden um ein halbes Jahr vorziehen. „Da man nicht gegen eine Krise ansparen soll, bin ich nach wie vor dafür, die Abschaffung auf den 1. Juli dieses Jahres vorzuziehen.“

Diese Entlastung sei auch gut, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Auf die Einführung der Grundrente, die Vertreter von CDU/CSU vertagen wollen, beharrt Scholz: „Weil Einzelne aus der Union so etwas fordern, gilt das ja nicht für Frau Merkel und Herrn Söder. Ich werde auf der Entscheidung der Koalition bestehen. Die Grundrente kommt wie besprochen zum 1. Januar 2021.“

Steigende Löhne für verschiedene Berufsgruppen

Der Vizekanzler erwartet nach der Corona-Krise steigende Löhne für zahlreiche Berufsgruppen, die bei der Bewältigung der Epidemie eine zentrale Rolle gespielt haben. „Wir werden nach der Corona-Krise eine Neubewertung der Löhne in Deutschland beobachten können. Dazu gehört auch eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro. Bessere Löhne für harte Arbeit sollten eine Folge der Krise sein“, so Scholz.

Es sei gut, „dass viele tolle Berufe, die sonst weniger anerkannt wurden, nun als systemrelevant eingestuft werden“. Er appellierte an die Arbeitgeber: „Wenn man jemanden für systemrelevant hält, sollte man ihn auch ordentlich bezahlen.“

Den Weltkonzern Adidas und den Schuhriesen Deichmann kritisierte Scholz hingegen für die pauschale Einstellung von Mietzahlungen für Läden in Deutschland: „Es irritiert, wenn große Unternehmen einfach so einen Mietzahlungsstopp verkünden. Jetzt ist die Zeit der Kooperation. Zu einer guten Geschäftsverbindung gehört auch, sich in schweren Zeiten miteinander zu verständigen. Mein Rat: Zusammensetzen und mit den Vermietern oder den Lieferanten gemeinsam überlegen, wie man durch diese Krise kommt.“ (dts)