Finanzminister Scholz fordert längere Dienstzeit für Berufssoldaten

Bundeswehrsoldaten sollen nach den Vorstellungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) künftig länger arbeiten müssen. Das geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an das Verteidigungsministerium hervor, wie der „Spiegel“ am Samstag berichtete.

Zur „nachhaltigen Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ sei eine „Erhöhung der allgemeinen und der besonderen Altersgrenzen“ für Berufssoldaten erforderlich, heißt es demnach in dem Schreiben.

Nach den Vorstellungen des Finanzministeriums sollen Generäle und Oberste demnach bis 67 dienen, alle anderen Berufssoldaten bis 65 Jahre. Das sind jeweils zwei Jahre länger als bisher.

Sollte dies nicht umgesetzt werden, könne ein vorgelegtes Gesetzespaket zur nachhaltigen Steigerung der personellen Einsatzbereitschaft „vom Bundesministerium der Finanzen nicht mitgetragen werden“, heißt es dem Bericht zufolge in dem Brief.

Als Gründe für seine Forderung nennt das Finanzministerium demnach die steigende Lebenserwartung, die allgemeine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und die „erheblichen Stellenbesetzungsprobleme in der Bundeswehr“.

Folglich sei eine Verlängerung der Dienstzeit für die rund 170.000 Bundeswehrsoldaten „geboten“. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums zeigte sich dem „Spiegel“ zufolge „überrascht“ von den Forderungen. (afp)