„Forum Demokratischer Sozialismus“: Liebich will Runderneuerung des Linken-Parteiprogramms

Der außenpolitische Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion und Initiator der Neuformierung des Reformer-Flügels „Forum Demokratischer Sozialismus“, Stefan Liebich, fordert eine programmatische Neuausrichtung seiner Partei. „Einige in der Linken stecken leider immer noch in der x-ten Auflage des Systemkonflikts von früher. Aber wir brauchen zeitgemäße Antworten“, sagte Liebich der „Welt“.

Es sei aus Sicht des Reformer-Flügels an der Zeit, das Parteiprogramm „generell zu erneuern“. Zur Debatte um ein mögliches Ausscheiden von Linken-Chefin Katja Kipping aus der Politik sagte der Linken-Außenpolitiker: „Ich finde es legitim, wenn jemand nach acht Jahren ganz vorn nun darüber nachdenkt, seine Rolle neu zu bestimmen. Die Linke ist nicht von einigen wenigen Personen abhängig. Wir haben viele gute Leute“, so Liebich.

Er selbst sei mit seiner aktuellen Rolle als Außenpolitiker zwar zufrieden. „Ich finde aber auch, dass man offen für Veränderungen sein muss, wenn es bestimmte Konstellationen gibt“, so der Linken-Politiker weiter.

Linke will im Westen Fuß fassen

Dass die Linke in Bremen erstmals an einer Regierung in einem westdeutschen Bundesland beteiligt ist, sieht er als Chance, um im Westen der Republik Fuß zu fassen. Nun müsse seine Partei beweisen, dass sie mitgestalten könne. „Die Chance haben wir jetzt in Bremen. Das kann positive Auswirkungen zum Beispiel auf Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen haben“, sagte Liebich der „Welt“.

Der Linken-Außenpolitiker ist ein langjähriger Befürworter rot-grün-roter Regierungskoalitionen, welche vor allem vom linken Parteiflügel kritisch gesehen werden. (dts)