Gabriel: Künftige EU-Verteidigungspolitik ist ein „Meilenstein in der europäischen Entwicklung“

Epoch Times13. November 2017 Aktualisiert: 13. November 2017 9:37
Eine europäische Verteidigungspolitik ist "ein historischer Schritt", meinte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Dadurch werde die EU effizienter sein und ihr Rüstungsetat sinnvoller ausgeben.

Die künftige ständige Zusammenarbeit in der EU-Verteidigungspolitik ist „ein historischer Schritt“, meinte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD). Die Kooperation eines Großteils der EU-Staaten in diesem Bereich sei „ein Meilenstein in der europäischen Entwicklung“ und könne auch zu Einsparungen bei Rüstungsprojekten führen, sagte Gabriel am Montag beim Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel. Rüstungsvorhaben gemeinsam und nicht national umzusetzen, sei „ein Beitrag zu mehr Effizienz und sinnvoller Ausgabenpolitik“.

Die EU-Staaten bringen am Montag eine Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik auf dem Weg. Die Außen- und Verteidigungsminister von gut 20 der 28 Mitgliedstaaten unterzeichnen dazu in Brüssel eine Erklärung, in der sie ihre Absicht zur ständigen Zusammenarbeit in diesem Bereich festhalten (11.30 Uhr). Ziele sind gemeinsame Rüstungsprojekte und der Aufbau von EU-weit zur Verfügung stehenden Einheiten und Kapazitäten.

Auch das neutrale Österreich will sich an der sogenannten ständigen strukturierten Zusammenarbeit (englisch abgekürzt Pesco) beteiligen. Außenminister Sebastian Kurz sagte in Brüssel, Wien strebe eine verstärkte Kooperation im Sicherheitsbereich an. Für ihn stehe die EU-Initiative im Einklang mit Österreichs Neutralität. (afp)

 

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