Gabriel warnt SPD vor Ende der Großen Koalition

Epoch Times16. Oktober 2018 Aktualisiert: 16. Oktober 2018 5:48
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei davor gewarnt, auf ein Ende der großen Koalition in Berlin zu setzen. Der Ausgang der Bayern-Wahl sei eine Quittung für den Regierungsstil in Berlin, so Gabriel.

Nach dem Wahl-Debakel in Bayern hat Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei davor gewarnt, auf ein Ende der großen Koalition in Berlin zu setzen.

„Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die Brocken hinschmeißt, macht Deutschland bestimmt nicht stabiler“, sagte Gabriel der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe). Er rate dazu, „diesen Denkzettel zu akzeptieren und die richtigen Konsequenzen zu ziehen.“ Das heiße „vor allem erst mal, besser zu regieren. Es gibt ja genug zu tun.“

Der Ausgang der Bayern-Wahl sei eine Quittung für den Regierungsstil in Berlin, sagte Gabriel. „Dieser Irrsinn mit dem Streit zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer hat doch alles überdeckt. Wer so miteinander umgeht, muss sich nicht wundern, wenn die Wähler in Scharen davonlaufen.“

Unabhängig vom Ausgang der hessischen Landtagswahl in knapp zwei Wochen müsse die Bundesregierung „die Kraft zu einem Neustart finden“, mahnte Gabriel. „Übrigens auch, weil ganz Europa still steht, wenn es so weiter geht in Deutschland.“

Derweil wies CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer in der „Bild“-Zeitung die Kritik von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (beide CDU) an seiner Partei zurück. Deren Äußerungen seien „in Ton und Inhalt zumindest ungewöhnlich“, sagte Seehofer. „Aber wir haben uns darauf verständigt, dies nicht zu kommentieren.“

Ein „Neustart“ in den zerrütteten Beziehungen zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU sei aber nicht nötig, sagte Seehofer. „Aus meiner Sicht könnte sich manch einer mehr am Riemen reißen. Insgesamt läuft es aber ganz gut.“ (afp)

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