WaffenFoto: über dts Nachrichtenagentur
Gabriel will Bundestag über Rüstungsexporte entscheiden lassen – Bisher wird geheim entschieden
Außenminister Sigmar Gabriel will dem Bundestag ein Mitspracherecht bei Rüstungsexporten einräumen.
Außenminister Sigmar Gabriel will dem Bundestag ein Mitspracherecht bei Rüstungsexporten einräumen. „Es braucht keine Geheimniskrämerei“, sagte der SPD-Politiker dpa.
„Die heutigen Regeln kommen alle aus der Zeit des Kalten Kriegs.“
Bisher entscheidet über Rüstungsexporte alleine der Bundessicherheitsrat, dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Gabriel sieben weitere Kabinettsmitglieder angehören.
Das Gremium tagt streng geheim. Die Exportgenehmigungen werden anschließend veröffentlicht, aber nicht begründet. (dpa)
Kommentare
REDAKTIONSEMPFEHLUNG
Gesundheitspolitik
Globaler COVID-Gipfel fordert „Ende der Korruption“
Shen Yun in Mannheim
Modedesignerin: „Es ist ein Feuerwerk!“
„Augmented Reality“
Sandkorngroße Videos im Auge des Betrachters
China schottet sich ab
Null-COVID-Strategie: Immer mehr EU-Firmen finden China „weniger attraktiv“
MEISTGELESEN
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]
Ihre Epoch Times - Redaktion