„Gegen jede gute Sitte“: Lambrecht wegen Instagram-Foto in der Kritik

So präsentierte sich die Politikerin am 1. Mai auf einem Foto mit Thomas Losse-Müller, SPD-Spitzenkandidat für die am kommenden Sonntag stattfindende Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie dem Bundestagsabgeordneten Sönke Rix.

In der Bildbeschreibung heißt es: „Heute – am 1. Mai – habe ich mich in Eckernförde mit Angehörigen der Bundesmarine getroffen. Dabei waren auch der SPD-Spitzenkandidat @Thomas_Losse_Mueller und der örtliche Bundestagsabgeordnete @rixsoenke. Die Soldatinnen und Soldaten und zivilen Beschäftigten haben uns aus erster Hand und ganz direkt darüber berichtet, was sie bewegt und wo der Schuh drückt.“

 

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Der verteidigungspolitische Sprecher von CDU/CSU, Florian Hahn, kritisiert: „Ministerin Lambrecht missbraucht gegen jede gute Sitte die Bundeswehr für den Wahlkampf in Schleswig-Holstein. Frau Lambrecht sollte als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt außerdem wissen, dass es nicht Bundesmarine, sondern „Deutsche Marine“ heißt.“

Seit 1990 werden die deutschen Seestreitkräfte nicht mehr „Bundesmarine“, sondern „Deutsche Marine“ genannt.

Außerdem verstoße die Ministerin gegen eine seit 2021 geltende Dienstanweisung (Az: 01-13-07), die besagt, dass bis sechs Wochen vor einer Wahl Truppenbesuche von Landtags- und Bundestagsangehörigen selbst mit Vertretern des Verteidigungsministeriums bei der Bundeswehr grundsätzlich nicht erlaubt sind.

Zur Begründung der Vorschrift heißt es: „Bei Besuchen unmittelbar vor Wahlen ist die Gefahr parteipolitischer Auseinandersetzungen in erhöhtem Maße gegeben“.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hält dagegen: „Bei der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung, auf die sich der Instagram-Post auf dem privaten Account von Frau Lambrecht bezieht, handelte es sich explizit nicht um einen Truppenbesuch. Die Veranstaltung fand außerhalb einer militärischen Liegenschaft statt und wurde weder durch das BMVg noch durch die Bundeswehr organisiert oder durchgeführt. Soldatinnen und Soldaten waren hier Eingeladene, wie es auch bei vielen anderen Veranstaltungen der Fall ist, bei denen sich Abgeordnete für die Perspektive von Soldatinnen und Soldaten interessieren. Insofern fanden sämtliche Veranstaltungen, an der die Verteidigungsministerin teilnahm, in Einklang mit den gültigen Vorschriften statt. Dies wird auch weiterhin der Fall sein.“

Nach Angaben von Business Insider änderte das Ministerium das Impressum von Lambrechts Instagram-Account kurzfristig. Statt „BMVg.de“ heißt es jetzt „Privater Account“. (bs)