Geheimdienste warnen vor russischen „Destabilisierungsversuchen“

Epoch Times10. März 2016 Aktualisiert: 7. Juli 2016 15:03
Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnen vor angeblich aus Russland gesteuerten "Propagandamaßnahmen" in Deutschland.

In geheimer Sitzung informierten BND-Vizepräsident Guido Müller und BfV-Chef Hans-Georg Maaßen Mitte Februar die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages über gezielte Aktionen Russlands zu einer "Destabilisierung Deutschlands", schreibt die "Bild-Zeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe. Zuvor hatte sich auch die Bundesregierung besorgt über das russische Vorgehen gezeigt – und die Dienste mit Untersuchungen beauftragt.

Laut der beiden deutschen Geheimdienst-Chefs sei das "hohe Mobilisierungspotenzial" unter den mehr als zwei Millionen Russlanddeutschen in Deutschland "besorgniserregend". Diese Gruppen ließen sich aus Russland leicht für Demonstrationen mobilisieren. Als Beleg werden die Demonstrationen unter anderem vor dem Kanzleramt angeführt.

Im Visier haben die deutschen Sicherheitsbehörden jetzt mehrere Vereine und Organisationen, die von Russlanddeutschen gegründet wurden. Nach "Bild"-Informationen zählen dazu auch einzelne Vertreter der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. (LMDR).

Die Geheimdienst-Chefs erklärten nach "Bild"-Informationen weiter, dass die russische Regierung die Medien des Landes gezielt nutze, um Deutschland und die Bundesregierung zu diskreditieren. Als Beispiel nannten sie Interviews mit Russlanddeutschen, die angeblich nach Russland zurückgekehrt waren, weil Deutschland wegen der Flüchtlinge angeblich nicht mehr sicher sei.

(dts Nachrichtenagentur)

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