Protest gegen genmanipuliertes Essen.Foto: Sean Gallup/Getty Images

Genmanipuliertes Essen „durch die Hintertür“: Gesetzentwurf zum Gentechnik-Anbauverbot gescheitert

Epoch Times19. Mai 2017 Aktualisiert: 19. Mai 2017 7:00
Die SPD-Fraktion erklärte am Donnerstag, die Union verweigere Nachbesserungen am Entwurf des umstrittenen Gesetzentwurfs zum Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen.

Der seit Monaten umstrittene Gesetzentwurf zum Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen ist gescheitert. Die SPD-Fraktion erklärte am Donnerstag, die Union verweigere Nachbesserungen am Entwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). „Besser vorläufig keine Gesetzesnovelle als eine schlechte.“

Die SPD wolle sich in der nächsten Legislaturperiode erneut für eine „einfache rechtssichere Regelung für bundesweite Gentechnik-Anbauverbote“ einsetzen.

Die SPD hatte unter anderem gefordert, die „komplizierte und überflüssige Einvernehmensregelung zwischen mehreren Bundesministerien“ zu streichen und eine Stärkung der Verantwortung des Bundes gefordert.

„Nicht tragbar“ sei zudem gewesen, dem Vorsorgeprinzip ein sogenanntes Innovationsprinzip zur Seite zu stellen. Für die SPD habe aber das Vorsorgeprinzip „oberste Priorität“, wonach ein Produkt schon bei ausreichendem Verdacht verboten werden kann.

Die Umweltschutzorganisation BUND lobte die SPD dafür, den „verkorksten und hochbürokratischen Gesetzesvorschlag“ abgelehnt zu haben. Das Gesetz hätte zu einem „Gentech-Flickenteppich“ in Deutschland geführt. Da es „völlig illusorisch“ sei, dass sich sechs Ministerien einigten, hätte die Bundesregierung „niemals“ ein bundesweites Anbauverbot ausgesprochen.

Die Grünen warfen der Bundesregierung Versagen vor. Das Scheitern des Gesetzentwurfs sei aber „immer noch besser“ als der drohende Flickenteppich und die Einführung neuer Gentechnik „durch die Hintertür“. (afp)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion