Gesamter CDU-Bundesvorstand wird neu gewählt

Epoch Times11. Oktober 2021 Aktualisiert: 11. Oktober 2021 16:36

Nach der Wahlniederlage der Union soll der komplette CDU-Bundesvorstand auf einem Parteitag neu gewählt werden. Das kündigte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montagnachmittag nach Sitzungen der Spitzengremien in Berlin an. Demnach soll zunächst am 30. Oktober auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden über eine mögliche Mitgliederbefragung beraten werden.

„Wir wissen, es braucht in Zukunft mehr Mitgliederbeteiligung“, so Ziemiak. Die Kreisvorsitzendenkonferenz bezeichnete er als „Meilenstein für die Frage, wie es weitergeht“. Auch eine Ostkonferenz ist dem CDU-Generalsekretär zufolge geplant.

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Bei einer Bundesvorstandssitzung am 2. November sollen die Ergebnisse der Kreisvorsitzendenkonferenz schließlich ausgewertet und die weiteren Schritte beschlossen werden. Ein genauer Termin für den Parteitag soll erst dann festgelegt werden. Noch-Parteichef Armin Laschet war bei der Pressekonferenz am Montagnachmittag nicht anwesend.

Er hatte den Parteitag bereits am Donnerstag angekündigt, ohne weitere Details zu nennen. Laschet selbst will den Prozess zur Neuaufstellung der CDU moderieren. Ob ihm das gelingen wird, ist allerdings unklar. Ziemiak bekräftigte diesen Plan am Montag aber noch einmal.

„Alles auf den Tisch“

Ziemiak begründete die geplante Neuwahl von Präsidium und Vorstand damit, dass diese Gremien einer „neuen Legitimation“ bedürften. Die CDU-Gremien waren in den letzten Tagen innerparteilich in die Kritik geraten – vor allem deshalb, weil sie im April die Nominierung von Parteichef Laschet zum Kanzlerkandidaten durchgesetzt hatten, obwohl der CSU-Vorsitzende Markus Söder an der Basis und in der Fraktion über viel Unterstützung verfügte.

Ziemiak sprach von einem „Aufarbeitungsprozess“, dessen Ergebnis bis Ende des Jahres vorliegen solle. Dabei müsse „alles auf den Tisch“ – einschließlich seiner eigenen Zukunft als CDU-Generalsekretär. Zudem müsse geklärt werden, wie die Union künftig ihren Kanzlerkandidaten finden soll und wie sie sich inhaltlich aufstellt.

„Ich verstehe den Frust und die Wut, die es vor Ort gibt“, sagte Ziemiak. Dire Beschlüsse über das weitere Verfahren seien in Präsidium und Vorstand einstimmig gefallen.

Zur Klärung der Fehler im Wahlkampf und der Gründe für das schlechte Abschneiden soll laut Ziemiak eine Kommission eingesetzt werden. Eine Ost-Konferenz der Partei soll über eine Strategie für die ostdeutschen Bundesländer beraten; hier hatte die CDU bei der Wahl besonders starke Einbußen erlitten.

Die Parteizentrale will zudem mit jenen Kandidaten das Gespräch suchen, die nicht in den Bundestag gewählt wurden, um herauszufinden, „an welcher Unterstützung aus Berlin es gefehlt hat“.

Kandidaten für seine Nachfolge erklärten sich zunächst nicht. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) schloss eine Kandidatur aus. „Ich bin gerne bereit, bei der Neuaufstellung im Bund zu helfen, aber nicht in vorderster Front“, sagte Günther der „Welt“. (afp/dts/dl)



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