Jan BöhmermannFoto: Andreas Rentz/Getty Images

Beleidigung von Staatsoberhäuptern: Die Majestätsbeleidigung ist Geschichte

Epoch Times2. Juni 2017 Aktualisiert: 2. Juni 2017 7:48
Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft. Der Bundestag beschloss in der Nacht einstimmig die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch.

Das umstrittene Gesetz zur Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter gehört der Vergangenheit an: Der Bundestag beschloss in der Nacht zum Freitag die Abschaffung des Strafrechtsparagrafen 103 zum 1. Januar 2018. Dieser war wegen des Falls des TV-Moderators Jan Böhmermann in die Schlagzeilen geraten.

Böhmermann hatte ein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefasst, dieser stellte daraufhin Strafanzeige gegen Böhmermann.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Ermittlungen zugelassen – und sich zugleich für eine Aufhebung des Paragrafen 103 ab 2018 eingesetzt. Der Bundesrat forderte Mitte Dezember eine umgehende Streichung des Paragrafen. Die Ermittlungen gegen Böhmermann sind inzwischen eingestellt worden. (afp)



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