Giffey: SPD soll stärker für Ordnungsprinzipien eintreten – für Freiheit und soziale Gerechtigkeit

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, stärker als bisher für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten. Die Durchsetzung von Regeln sei in der SPD in den vergangenen Jahren „ein wenig aus dem Fokus geraten“, sagte Giffey dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten „ohne Regeln nicht funktionieren – weil die Leute frustriert werden, wenn sie selber ein Parkticket bekommen, aber der Drogendealer an der Ecke weitermacht“, erklärte die SPD-Politikerin.

Regeln müssten „durchgesetzt werden – in der Flüchtlings- und Integrationspolitik genauso wie in allen anderen Bereichen“, so die Familienministerin weiter. Für alle gelte das Gleiche. „Anders funktioniert es nicht“, sagte Giffey.

Sofern die Politik Regeln nicht durchsetze, habe das weit reichende Folgen. „Dann wenden sich Menschen ab, weil sie sich in dem was sie täglich sehen, was ihnen Sorge bereitet, nicht verstanden fühlen“, so die SPD-Politikerin weiter.

SPD-Vorsitz: „Sollte keine leichtfertige Entscheidung sein“

Zur Frage einer möglichen Kandidatur für den SPD-Vorsitz sagte sie: „Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein – für niemanden.“ Es gehe für sie dabei auch immer um „eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagte Giffey dem „Tagesspiegel“.

Die Familienministerin kündigte an, sie werde sich „die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken“. (dts)