Grenzkontrollen zu Österreich: Bundespolizei hat 46.000 gesuchte Personen aufgegriffen

Epoch Times23. August 2019 Aktualisiert: 23. August 2019 21:10
Seit Beginn der deutsch-österreichischen Grenzkontrollen 2015 bis Ende Juni 2019 wurden etwa 46.000 zur Fahndung ausgeschriebene Personen festgenommen.

Seit Beginn der Grenzkontrollen zu Österreich konnten Zehntausende gesuchte Verdächtige aufgegriffen werden. Seit Oktober 2015 bis Ende Juni 2019 wurden bei den Binnengrenzkontrollen etwa 46.000 zur Fahndung ausgeschriebene Personen von deutschen Behörden festgenommen. Das berichtet die „Junge Freiheit“ unter Berufung auf eine Anfrage der AfD im Bundestag.

Demnach wurden im gleichen Zeitraum über 35.000 Personen an der deutsch-österreichischen Grenze wegen unerlaubter Einreise zurückgewiesen. Die Bundesregierung weiß aber offenbar nicht in welchem Gebiet die meisten illegalen Grenzübergänge stattfinden. Eine „detaillierte kontrollspezifisch differenzierte Erfassung findet nicht statt“, so die Regierung.

Deutschland hatte die Grenzkontrollen im September 2015 eingeführt, als die Migrantenzahlen besonders hoch waren. Seitdem wurden sie alle sechs Monate verlängert. Dies kann im nationalen Alleingang erfolgen, allerdings muss Deutschland die EU-Kommission und die EU-Partnerländer unterrichten.

Ein Verzicht auf die Kontrollen sei „aus migrations- und sicherheitspolitischen Gründen derzeit noch nicht vertretbar“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im April zur „Bild am Sonntag“.

Im Schengenraum, dem 26 Staaten angehören, gibt es normalerweise keine Grenzkontrollen. Derzeit haben sechs Länder Kontrollen. Deutschland hatte als erstes Schengenland wieder Grenzkontrollen zu Österreich eingeführt. Die EU-Kommission dringt seit Jahren darauf, die Grenzkontrollen wieder zu beenden.

Im vergangenen Jahr hat die Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze nach Informationen der „BamS“ insgesamt 1,98 Millionen Menschen kontrolliert.

Der Andrang von Asylbewerbern nach Deutschland ist 2019 wieder gestiegen. Von Anfang Januar bis Ende Juli beantragten mehr als 100.000 Personen Asyl in Deutschland. Der Großteil davon waren mit 86.350 Anträge Erstanträge, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit. Hochgerechnet auf ein Jahr sind dies 200.000 Asylanträge. (so/dpa)

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