GroKo einig: Solardeckel soll aufgehoben werden – Mindestabstand von Windrädern ist Ländersache

Bei der Abstandsregelung für Windräder soll es keine bundeseinheitliche Regelung geben. Auch die Deckelung für Solarstrom-Anlagenförderung soll aufgehoben werden. Darauf einigten sich Vertreter von SPD und CDU.
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Union und SPD haben Einigung bei Mindestabstand für Windräder erzielt. Regelung ist Ländersache.Foto: Ingo Wagner/dpa/dpa
Epoch Times18. Mai 2020

Einigung beim Mindestabstand für Windräder und beim Solardeckel: Nach langen Verhandlungen haben Union und SPD sich  in  einigen energiepolitischen Fragen geeinigt. Wie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann  (CDU) und Matthias Miersch (SPD) am Montag mitteilten, verständigte sich die große Koalition darauf, dass im Baugesetzbuch für Windenergie an Land eine Länderöffnungsklausel eingeführt wird.

Diese soll den Ländern die Möglichkeit einräumen, einen Mindestabstand „von bis zu 1000 Metern“ zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden in ihren Landesgesetzen aufzunehmen. Davon unberührt bleibe die bayerische Regelung, erklärten Linnemann und Miersch. Sie ist strenger.

Außerdem sieht die Einigung vor, dass der 52-Gigawatt-Deckel bei Photovoltaikanlagen „unverzüglich“ aufgehoben werden soll. Die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verankerte Fördergrenze von 52 Gigawatt schreibt derzeit vor, dass Solaranlagen nicht mehr gefördert werden, sobald diese Gesamtleistung in Deutschland installiert ist. (afp/al)



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Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.

Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.

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