GroKo weiterhin in Gefahr: Droht SPD in Hamburg das nächste Wahl-Desaster? Neuwahl im Jahr 2020? | ET im Fokus

Epoch Times3. Januar 2020 Aktualisiert: 3. Januar 2020 17:32
Die Krise der SPD ist noch nicht vorbei. Anfang Dezember hat Deutschland die Wahl zur neuen doppelten Führungsspitze verfolgt – einige mit mehr, einige mit weniger Zuversicht. Die herrschende Meinung der Öffentlichkeit sieht darin eine Identitätskrise einer Partei, die uns auch noch ins Jahr 2020 begleiten wird.

ET im Fokus: Droht SPD in Hamburg das nächste Wahl-Desaster? Neuwahl im Jahr 2020?

Herzlich Willkommen zu einer neuen Folge von Epoch Times im Fokus im neuen Jahr 2020! Wir wünschen Ihnen für dieses Jahr viel Glück und Gesundheit! Mein Name ist Erik Rusch.

Die Krise der SPD ist noch nicht vorbei. Anfang Dezember hat Deutschland die Wahl zur neuen doppelten Führungsspitze verfolgt – einige mit mehr, einige mit weniger Zuversicht.

Die herrschende Meinung der Öffentlichkeit sieht darin eine Identitätskrise einer Partei, die uns auch noch ins Jahr 2020 begleiten wird.

Ist die Große Koalition durch die Identitätskrise der SPD nun wieder in Gefahr?

Um dieser Frage nachzugehen schauen wir uns in der heutigen Sendung zwei populäre Meinungen an.

Die eine vertritt beispielsweise der FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki.

Er ist der Meinung: „2020 erleben wir wahrscheinlich das Ende der Großen Koalition“.

Kubicki befürchtet, dass die Bundesregierung genauso weitermachen wird, wie bisher, aber „Die Krisensituation wird sich trotzdem fortsetzen“, so der FDP-Politiker.

Für ihn ist auch spannend, „ob die SPD als Partei dieses Jahr übersteht“.

Denn, so der FDP-Vize, der  SPD drohe schon das nächste Desaster – und zwar in Hamburg, wo im Februar gewählt würde.

Er ist sich sicher, dass im Falle einer Wahlschlappe „die vielen Kommunalpolitiker in der SPD dies nicht klaglos hinnehmen werden.“

Kubicki geht davon aus, „dass die Sozialdemokraten unter dieser neuen Führung nicht aus dem Jammertal herauskommen werden“.

Die SPD braucht „charismatische Persönlichkeiten. Das sind die beiden neuen Vorsitzenden ganz offenkundig nicht“, so der FDP-Vizechef weiter.

Andere Kreise vertreten eine ähnliche Meinung, wie unser Gastautor, Ramin Peymani.

Er sieht die Probleme der SPD auch bei der Parteispitze und prophezeit der SPD „schwere Zeiten“. Auch wenn manche Parteimächtige jünger sind als die neu gewählte Doppelspitze, „hilfreich ist es auch nicht“.

Er ist der Meinung, dass mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken die SPD eine „arg dünne“ Besetzung an der Spitze hat und das „die ganze Kümmerlichkeit der ältesten noch bestehenden Partei Deutschlands“, zeigen würde.

Dass die knappe Mehrheit der Mitglieder das Duo als Parteispitze kürte, sei ohnehin wohl weniger als Vertrauensbeweis in dessen Führungsqualitäten zu werten – denn das Votum für die beiden Linkspopulisten war laut Peymani eine Protestwahl.

Am 7. Dezember, parallel zum SPD-Parteitag, lieferte das Institut Forsa mit einem spektakulären Umfrageergebnis einen medialen Tiefschlag für das neue, vom Establishment sehr ungeliebte Führungsduo. Nur noch 11 Prozent würden danach SPD wählen.

Nach Peymani würde sich die SPD zwar erholen und wieder Werte über 15 Prozent erzielen, doch ihre Zeit als Volkspartei sei um.

Laut Peymani hätte die SPD ihre letzte Chance vertan sich erneut zur sozialen Marktwirtschaft zu bekennen.

Ihre Mitglieder und Delegierten hätten weder Personal noch Programm zur Verfügung gestellt, um ein solches Vorhaben realisieren zu können.

„So werden Deutschlands Arbeitnehmer auch künftig keine politische Vertretung mehr haben.“ – so Peymani.

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Zurück zu Kubicki für ihn wird es „ohne Neuwahlen keine neue Regierung geben“ und er prophezeit diese neuen Wahlen schon für 2020.

Peymani hingegen schließt eine Neuwahl im Jahr 2020 aus, da die SPD sich das finanziell gar nicht leisten könne.

Die SPD wolle aber ihre Macht und damit die Koalition bis zum bitteren Ende erhalten und dafür würde sie die Bevölkerung bezahlen lassen.

Laut Peymani schürt die SPD sogar die Spaltung in der Gesellschaft durch die Entnahme von Milliarden aus der Steuerkasse für ihren Machterhalt und der Schwächung der heimischen Wirtschaft.

Damit würde sie der breiten Bevölkerung Schaden zufügen.

Mit den Worten Peymanis gesprochen: „Die große Wirtschaftsnation Deutschland geht schweren Zeiten entgegen.“

Von dem gesamten Epoch Times im Fokus Team, vielen Dank fürs Zuschauen.

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