Grüne kritisieren Lösung im Fall Maaßen als „Schmierentheater“

Die Grünen haben die Einigung der Großen Koalition in der Causa Maaßen als „Schmierentheater“ kritisiert und an ihrer Forderung nach einer Reform des Verfassungsschutzes festgehalten.

„Wir brauchen beim Verfassungsschutz einen Neustart und eine echte Zäsur. Ein Weiter-So kann es nicht geben“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Tagelang habe die Republik „über die zahlreichen Verfehlungen und das Versagen von Herrn Maaßen“ diskutiert, doch herausgekommen sei „eine Beförderung“, so Hofreiter.

Als Staatssekretär erhalte Maaßen „30.000 Euro mehr im Jahr – auf Kosten der Steuerzahler“, so der Grünen-Politiker. „Union und SPD haben offensichtlich nicht darüber verhandelt, wie sie verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können, sondern wie Herr Maaßen möglichst weich fällt. Das ist ein Schmierentheater“, sagte Hofreiter. (dts)