Grüne verschieben wegen Union Parteitag zu möglichen Koalitionsverhandlungen

Die Grünen verschieben ihren für den 21. Oktober geplanten Parteitag, auf dem sie eigentlich über die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen mit Union und FDP entscheiden wollten. Parteichef Cem Özdemir begründete dies in der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstagsausgaben) mit dem Vorhaben von CDU und CSU, erst im Oktober ihrer derzeitigen Differenzen klären zu wollen.

„Wir verstehen, dass die Union Klärungsbedarf hat“, sagte Özdemir. „Das ist bei dem Wahlergebnis nachvollziehbar.“ In der Union, die bei der Bundestagswahl auf 32,9 Prozent abgesackt war, ist eine neue Debatte über die künftige Ausrichtung entbrannt. In der Sitzung der Unionsabgeordneten am Dienstag sagte CSU-Chef Horst Seehofer Teilnehmern zufolge, der künftige Kurs der Union solle in der ersten Oktoberhälfte festgelegt werden.

„Wir Grünen respektieren das und verschieben unseren Parteitag“, sagte Özdemir mit Blick auf die Unionsparteien. Die Partei werde die Zeit nutzen, um sich gut auf die Verhandlungen vorzubereiten. Die Grünen wollen bereits am Samstag auf einem Länderrat darüber abstimmen, ob sie Sondierungen mit Union und FDP aufnehmen sollen. Verlaufen diese erfolgreich, könnte die Koalitionsverhandlungen über ein Jamaika-Bündnis beginnen.

Am 15. Oktober wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Es wird damit gerechnet, dass erst danach die ersten Gespräche über eine Regierungsbildung im Bund beginnen. (afp)