Grüne wollen eine sozial-ökologische Marktwirtschaft – und mehr Verantwortung übernehmen

Die Grünen setzen auf mehr Wettbewerb und auf eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, um Herausforderungen der Zukunft wie die Klimakrise, das Artensterben und die Digitalisierung zu meistern. „Das Versprechen, dass der Markt Wohlstand bringt, muss wiederbelebt werden. Also ganz in der Tradition von Ludwig Erhard“, sagte der Parteivorsitzende Robert Habeck der „FAS.“

Die zweite Parteivorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, sagte der „FAS.“: „Nicht die klimaschädliche Produktionsweise wird belohnt, sondern der, der den klimaneutralen Hochofen baut.“ Im Wettbewerb weltweit könne das auch Klimazölle einschließen.

Früher habe die Partei mit dem technischem Fortschritt gehadert, aber jetzt sei klar, dass die ökologischen Krisen nur mit neuen Technologie zu meistern seien, so Baerbock. Habeck ergänzte, politisch bedeute das für die Partei: „Ja zu mehr Verantwortung.“

Voraussetzung dafür sei es aber, „bündnisfähig zu sein in einer Gesellschaft, die nicht mehr so homogen ist wie früher“. Das bedeute, dass bei der europäischen Einigung möglicherweise die Arbeitgeberverbände gute Partner wären, bei der ökologischen Krise jedoch eher zivilgesellschaftliche Gruppen, „aber sicher auch Teile der Wirtschaft, mit denen wir früher nicht viel am Hut hatten“, so Habeck.

Die beiden Vorsitzenden legen in der kommenden Woche einen ersten Zwischenbericht über die Debatten zum neuen Parteiprogramm vor. Am nächsten Wochenende soll es dazu einen zweitägigen Grundsatzkonvent in Berlin geben. Das Programm selbst soll allerdings erst im nächsten Jahr beschlossen werden. (dts)