Grünen-Chefin: Deutschland hat „massives Rassismus-Problem“

"Polizei und Justiz versagen regelmäßig dabei, rechte Straftaten zu ahnden und dem Klima der Angst, das in vielen Landstrichen herrscht, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit entgegen zu setzen," so Peter.
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RechtsextremeFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times10. März 2016

Laut Grünen-Chefin Simone Peter hat Deutschland ein "massives Rassismus-Problem". "Weder die Erfahrungen aus den Pogromen der 1990er-Jahre, noch das Auffliegen des NSU-Terrors konnten verhindern, dass wir es heute mit einem beängstigenden Anstieg der Gewalt gegen Flüchtlinge und gruppenspezifischer Menschenfeindlichkeit zu tun haben", erklärte Peter am Donnerstag anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus.

"Polizei und Justiz versagen regelmäßig dabei, rechte Straftaten zu ahnden und dem Klima der Angst, das in vielen Landstrichen herrscht, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit entgegen zu setzen."

In der Rassismus-Frage offenbare sich ein eklatantes Staatsversagen, so die Grünen-Chefin weiter. "Ob in Springerstiefeln oder Nadelstreifen: Die Feinde der offenen Gesellschaft müssen zu spüren bekommen, dass unsere moderne Einwanderungsgesellschaft größer und stärker ist als der braune Mob", forderte Peter.

(dts Nachrichtenagentur)



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