Grünen-Fraktionschefs bleiben kommissarisch im Amt

Die neue Grünen-Bundestagsfraktion wird bis auf weiteres von den bisherigen Vorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter geführt. Bei der konstituierenden Sitzung sei der bisherige Fraktionsvorstand „einstimmig kommissarisch im Amt bestätigt“ worden, sagte Hofreiter am Donnerstag nach der Sitzung. Er verwies darauf, dass nun das Augenmerk auf der Bildung einer neuen Regierung liege: „Wir bereiten uns jetzt auf Sondierungen vor.“

Im Lichte dessen entscheidet die Grünen-Bundestagsfraktion zu einem späteren Zeitpunkt erneut über die Frage der Fraktionsführung. Die Grünen hatten bei der Wahl am Sonntag einen deutlichen Stimmenzuwachs verbuchen können und im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren 51 Sitze hinzugewonnen. Mit 118 Abgeordneten sind sie nun drittstärkste Kraft im Bundestag.

Göring-Eckardt und Hofreiter führen die Grünen im Bundestag seit 2013. Sie hatten die damalige Doppelspitze aus Renate Künast und Jürgen Trittin abgelöst.

Union und Grüne treffen sich am Dienstag zu Sondierungen

Union und Grünen wollen sich am Dienstag zum ersten Mal zu Sondierungsgesprächen treffen. „Wir werden am Sonntagabend um 18.30 Uhr zusammenkommen mit den Freien Demokraten und am Dienstagvormittag mit Bündnis90/Die Grünen“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Donnerstagnachmittag.

„Wir glauben, dass es Sinn macht, darüber zu sprechen, ob es die Möglichkeit gibt, ein Zukunftsbündnis zu schmieden“, sagte Ziemiak dazu weiter. Er sprach von einer möglichen „Koalition für Nachhaltigkeit“. CDU und CSU wollten die Gespräche auf Grundlage ihres Wahlprogramms führen.

Teil des Verhandlungsteams seien Parteichef Armin Laschet, Generalsekretär Paul Ziemiak, Fraktionschef Ralph Brinkhaus, die Ministerpräsidenten Daniel Günther (Schleswig-Holstein), Volker Bouffier (Hessen) und Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) sowie die stellvertretenden Parteivorsitzenden Silvia Breher, Julia Klöckner, Jens Spahn und Thomas Strobl.

Die Union wird am Sonntag mit der FDP sprechen. Bereits am Freitag wollen die Grünen mit der FDP weitere Vorsondierungen führen. Am Sonntagabend stehen rot-grüne Gespräche an.

Rechnerisch könnte die Union eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP bilden. Allerdings bemüht sich die SPD, die bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden war, parallel ebenfalls um ein Bündnis mit Grünen und FDP. Darüber will die SPD am Sonntag getrennt von einander mit den beiden möglichen Partnern sprechen. (afp/dts/dl)