Grüne warnen vor verfrühter Namensnennung für Bundespräsidentenwahl

Wenige Tage vor dem Spitzentreffen der großen Koalition zur Bundespräsidentenwahl schält sich weiter kein klarer Favorit für die Personalie heraus. Die Grünen äußerten sich am Donnerstag zurückhaltend zum möglichen SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier (SPD). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel wollen am Sonntagnachmittag erneut über die Nachfolge von Joachim Gauck beraten.

Der neue Bundespräsident wird im Februar gewählt, Gauck tritt aus Altersgründen nicht wieder an. Eigentlich wollten CDU, CSU und SPD möglichst einen gemeinsamen Kandidaten ins Rennen schicken. Sie konnten sich bislang aber auf keinen Namen verständigen.

Vor wenigen Tagen hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel dann Steinmeier als möglichen Kandidaten genannt. Die Frage ist, ob der Außenminister auch für die Union wählbar wäre. Presseberichten zufolge hatte Merkel diese Möglichkeit schon vor Monaten ausgeschlossen.

In einer möglichen Kampfabstimmung käme es damit vor allem auf die Stimmen der Grünen an. Parteichef Cem Özdemir sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Frank-Walter Steinmeier ist ein guter Außenminister für die Bundesrepublik Deutschland. Er ist sicher auch ein respektabler Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten.“

Zugleich warnte der Ko-Chef der Partei aber vor verfrühten Aussagen. „Man tut ihm und auch anderen keinen Gefallen damit, sie jetzt schon öffentlich zu nennen.“ Özdemir fügte hinzu: „Am Ziel halten wir fest, eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten zu wählen, die oder der das Land in schwieriger Zeit eint und hilft, Richtung und Kurs nicht zu verlieren.“

Auf dem Treffen der drei Parteichefs am Sonntag soll mindestens geklärt werden, ob es noch Aussicht auf einen gemeinsamen Kandidaten der Koalitionspartner gibt. Aus der Union war scharfe Kritik an dem offenbar unabgesprochenen Vorstoß von Gabriel zugunsten von Steinmeier gekommen.

In der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, ist die Union stärkste Kraft, verfügt aber nicht über die in den ersten beiden Wahlgängen erforderliche absolute Mehrheit. Im dritten Wahlgang reicht eine relative Mehrheit. (afp)