Hamburg: Pflegekräfte gehen auf die Straße und fordern mehr Krankenhauspersonal

„Mehr Personal im Krankenhaus“, forderten In Hamburg letzten Samstag bei nordischen Wetterverhältnissen die Teilnehmer einer Pfleger-Demo. Ihre Forderung: eine Änderung des Hamburger Krankenhausgesetzes, das verbindlich festlegt, wie viel Personal die Krankenhäuser mindestens für die Versorgung von Patienten bereithalten müssen. Dabei soll der tatsächlich Personalbedarf individuell für jedes Krankenhaus ermittelt werden. Unter den jetzigen Bedingungen leiden sowohl die Pflegekräfte als auch die Patienten.

Bunt gespickt mit Transparenten und medizinischen Kleidungsutensilien zogen die nach Polizeiangaben 700 (nach Angaben des Veranstalters 1.500) Demonstranten von der Asklepios Klinik St. Georg über die Mönckebergstraße zur Abschlusskundgebung am Gänsemarkt. Unter ihnen befanden sich zahlreiche Pfleger, aber auch Bürger aus anderen Berufsgruppen, die sich dem Protest anschlossen, berichtet die „Hamburger Morgenpost“.

In Düsseldorf, Essen, Berlin gab es ja bereits Streiks an Krankenhäusern. Wird es nun auch in Hamburg ernst?

Initiator Florian Stender vom Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus macht deutlich: „30.000 Hamburger haben nicht aus Spaß für mehr Personal gestimmt. Wir demonstrieren dafür, dass der Volksentscheid schnell umgesetzt wird.“

Per Volksentscheid zur Gesetzesänderung

Stender bezieht sich auf die Unterschriftensammlung „Volksentscheid gegen Pflegenotstand im Krankenhaus“, durch die man eine Gesetzesänderung erwirken möchte.“ 27.623 Unterschriften wurden im März übergeben und damit die erste Hürde auf dem Weg zu einem Gesetz gegen Pflegenotstand und eine gute Versorgung für alle im Krankenhaus genommen“, heißt es auf der Webseite zum Volksentscheid dazu.

Stender und seine Mitstreiter fordern eine bedarfsorientierte Pflege. „Die Kernfrage, wie viel Personal es braucht, wird gar nicht gestellt, stattdessen wird nur immerzu von Untergrenzen gesprochen“, so Stender.

Bund und Länder wollen ab 2019 verpflichtende Untergrenzen für intensivmedizinische und geriatrische Stationen einführen. Diese Forderungen gehen dem Hamburger Pflegepersonal nicht weit genug. „Für jeden Tag, für jede Station muss der Personalbedarf individuell ermittelt werden“, so Stender, „die technischen Möglichkeiten dazu gibt es.“

Berliner Charité erstreikte einen Tarifvertrag zu mehr Personal

Ein Hoffnungsschimmer war der Erfolg der Kollegen der Berliner Charité, die erstmals einen Tarifvertrag für mehr Personal erstreikten. Doch Tarifverträge gelten nur für die jeweiligen Krankenhäuser, daher der Weg über eine Gesetzesänderung in Hamburg, die dann für alle Krankenhäuser verbindlich wäre.

Auf eine Entscheidung und positive Veränderungen von Berlin seitens der Bundesregierung aus die dann bundesweit greifen würden möchte man sich nicht verlassen. Deshalb konzentrieren sich die Hamburger Initiatoren erst einmal auf den Krankenhausbereich der Hansestadt, der allein schon circa 31.000 Beschäftigte umfasst, die sich um circa 500.000 Patient pro Jahr kümmern. Mit ihrem Protest wollen sie die Hamburger Bürgschaft in die Pflicht nehmen das Hamburger Krankenhausgesetz zu ändern. (er)