Handy-Löschung: Opposition sieht von der Leyen in Erklärungsnot

Epoch Times14. Januar 2020 Aktualisiert: 14. Januar 2020 10:58
In der Affäre um die Löschung von Handy-Daten der einstigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sehen FDP und Grüne die heutige EU-Kommissionspräsidentin in Erklärungsnot.

In der Affäre um die Löschung von Handy-Daten der einstigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die Opposition die heutige EU-Kommissionspräsidentin in Erklärungsnot.

Falls von der Leyen die Löschung der Daten auf ihrem zweiten Handy entgegen früheren Aussagen selbst verfügt habe, müsse sie schnellstmöglich erklären, wieso sie zuvor „das glatte Gegenteil behauptete“, sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer am Dienstag in Berlin.

Zuvor hatte das Verteidigungsministerium Berichten zufolge schriftlich eingeräumt, dass auf den zwei Mobiltelefonen von der Leyens keine Daten mehr zu finden seien.

In einem „Bericht zum Sachstand der dienstlichen Mobiltelefone“ für die amtierende Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lege das Ministerium dar, dass von der Leyens erstes Handy aus der Zeit von Ende 2013 bis August 2019 vom zuständigen Referat des Ministeriums gelöscht worden sei, berichtete die „Welt“.

Beide Geräte wurden geprüft

Auf von der Leyens zweitem Mobiltelefon, das sie von Januar 2019 bis Oktober 2019 verwendete, seien nach der Rückgabe durch die Ministerin keine Textnachrichten gespeichert gewesen. Die beiden Geräte seien von „der ehemaligen Bundesministerin durch sie nach bestem Wissen und Gewissen geprüft worden“, zitierte die „Welt“ weiter aus dem Bericht.

Wenn ein Gerät dann ohne weiteren Hinweis zurückgegeben werde, gehe man davon aus, dass es „auch keine einschlägigen Daten“ enthalte. Es bestehe deshalb „gegenwärtig kein Anlass, weitere Schritte zu unternehmen“.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, bezeichnete die Umstände der Handylöschung in der „Welt“ als „mysteriös“. Wieder einmal gebe es einen Bericht aus dem Verteidigungsministerium, „bei dem am Ende niemand für irgendetwas verantwortlich sein soll“, kritisierte Lindner.

Von der Leyen hatte Ende vergangenen Jahres dem „Spiegel“ gesagt, sie habe von der Löschung der Daten keine Kenntnis gehabt. Der Untersuchungsausschuss geht dem Vorwurf nach, dass im Verteidigungsministerium millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts verteilt worden sein sollen. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum. (afp)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]