Hunderttausende Menschen verweigern die Zahlung des Rundfunkbeitrages aus Gewissensgründen. Darüber hat das Verfassungsgericht nicht entschieden.Foto: iStock

Heiko Schrang zu GEZ Urteil: „Noch mehr Vetternwirtschaft geht nicht“

Epoch Times23. Juli 2018 Aktualisiert: 6. August 2020 18:38
Was sagt einer der bekanntesten Kritiker der GEZ zum neuen Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag fragten viele Menschen Heiko Schrang, einen bekannten GEZ-Kritiker, nach seiner Meinung.

Viele sind  „enttäuscht, deprimiert und in eine Art Schockstarre verfallen“, erklärt Schrang.

Letztendlich spielten politische Interessen eine Rolle: „Der Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof wurde beispielsweise 2010 beauftragt, für den öffentlichen Rundfunk ein Gutachten zu erstellen, um den Zwangsbeitrag juristisch abzusichern. Gleichzeitig ist sein Bruder Ferdinand Kirchhof einer der 16 Verfassungsrichter, die nun das Gutachten seines Bruders legitimiert haben, indem sie es als verfassungskonform bestätigten.“

Nun entschied Ferdinand Kirchhof also über das Urteil seines Bruders – dass es rechtens sei. Wegen der Familienbeziehung beider wurde zuvor durch einen Kläger ein Befangenheitsantrag gestellt. Dieser wurde durch das Bundesverfassungsgericht selbst abgelehnt. „Noch mehr Vetternwirtschaft geht nicht“, meint Heiko Schrang.

Andererseits wurde über den „eigentlich wichtigsten Punkt, nämlich den Antrag auf Befreiung aus Gewissensgründen, überhaupt nicht entschieden“.

Mittlerweile verweigern Hunderttausende die Zahlung des Beitrages aus Gewissensgründen.

Es gibt nun zwei Wege, die Heiko Schrang ausführlich in seinem Buch „Die GEZ-Lüge“ beschrieben hat (Zitat):

  1. „Entweder geben Sie auf, folgen dem Massengehorsam und legitimieren damit den Beitragszwang –
  2. oder Sie folgen Ihrer Intuition und der Stimme Ihres Herzens.“

Sein Fazit: „Wenn Sie sich, wie immer mehr Menschen, für den zweiten Weg entscheiden, dann ist dieser Gewissenskonflikt, den sie tief in sich tragen, nicht verhandelbar, auch nicht durch ein Bundesverfassungsgericht.“

Weitere Informationen unter www.macht-steuert-wissen.de. (ks)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion